Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.4265 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Plus-Energie-Bauten statt 80-prozentige Energieverluste

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Energieartikels 89 der Bundesverfassung so zu verbessern, dass der Volksentscheid von 1990 wirkungsvoll umgesetzt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Plus-Energie-Bauten gibt es heute, und es werden immer mehr.»

Auszug

Wenn ich Herrn Ständerat Germann so zuhöre, denke ich, dass er der beste Botschafter für die bundesrätliche Energie- und Klimapolitik ist: mehr erneuerbare, weniger fossile, mehr einheimische, weniger importierte Energie. Bravo! Willkommen! Plus-Energie-Bauten gibt es heute, und es werden immer mehr.

19.09.2016, 19:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Als kantonaler Energiedirektor und ehemaliger Präsident der Energiedirektorenkonferenz muss ich mich mit Entschiedenheit gegen diese Motion zur Wehr setzen.»

Auszug

Als kantonaler Energiedirektor und ehemaliger Präsident der Energiedirektorenkonferenz muss ich mich mit Entschiedenheit gegen diese Motion zur Wehr setzen. Der Bundesrat schreibt es in seiner Antwort glasklar, und ich möchte der hier anwesenden zuständigen Bundesrätin daher auch ein Kränzchen winden.

19.09.2016, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ich jetzt diese Argumentation höre, habe ich natürlich ein gewisses Verständnis dafür.»

Auszug

Wenn ich jetzt diese Argumentation höre, habe ich natürlich ein gewisses Verständnis dafür. Allerdings glaube ich, dass mein Anliegen gleichwohl berechtigt ist. Ich habe auch das Gefühl, die Kommission habe möglicherweise das Ansinnen nicht in allen Bereichen in meinem Sinne ausgelegt.

19.09.2016, 19:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben alle einen sehr umfassenden schriftlichen Bericht erhalten, der die Arbeiten der Kommission darlegt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben alle einen sehr umfassenden schriftlichen Bericht erhalten, der die Arbeiten der Kommission darlegt. Das ermöglicht mir, kurz zu sein und nur die wichtigsten Punkte des Weges der Motion Germann zu wiederholen.

19.09.2016, 19:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Un rapport écrit de la commission vous a été remis. La commission propose, par 9 voix contre 1 et 2 abstentions, de rejeter la motion. Le Conseil fédéral propose également le rejet de la motion.»

19.09.2016, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Energieartikels 89 der Bundesverfassung so zu verbessern, dass der Volksentscheid von 1990 wirkungsvoll umgesetzt wird.1
    + 3 mehr
    • Dazu wird der Bundesrat ersucht, dem Parlament entsprechende Bestimmungen im Energiegesetz mit folgenden Zielen zu unterbreiten:
    • Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Plus-Energie-Bauten (PEB), um rund 80 Prozent Energieverluste bzw. bis 90 Terawattstunden pro Jahr im Gebäudebereich (Stellungnahme des Bundesrates zur Interpellation 10.3873) und die rund 80-prozentige Energieabhängigkeit vom Ausland zu reduzieren.
    • Gewährung von Finanzhilfen, insbesondere aus der CO2-Abgabe, für jene Kantone, welche:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 89 Absatz 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV; SR 101) setzen sich Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine ausreichende, breitgefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sowie für einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch ein.
    • Wie der Motionär richtig festhält, legt der Bund Grundsätze über die Nutzung einheimischer und erneuerbarer Energien und über den sparsamen und rationellen Energieverbrauch fest (Art. 89 Abs. 2 BV).
    • Demgegenüber sind vor allem die Kantone für Massnahmen, die den Verbrauch von Energie in Gebäuden betreffen, zuständig (Art. 89 Abs. 4 BV).
    • Der Gebäudebereich und damit auch das Festlegen allfälliger Bestimmungen, welche die Förderung der Plus-Energie-Bauten unterstützen, sind somit vor allem Sache der Kantone.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.4265 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩