Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.456 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Heraufsetzung der periodischen vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung für Senioren-Autofahrer vom 70. auf das 75. Altersjahr

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement UVEK.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Nationalrat 16.12.2015: Nationalrat will Senioren-Autofahrer erst ab 75 zum Arzt schicken Autofahrerinnen und Autofahrer sollen sich statt wie heute nach dem 70. erst nach dem 75. Geburtstag regelmässig einer ärztlichen Untersuchung unterziehen müssen.
  • Ständerat 13.09.2017: Senioren am Steuer sollen erst ab 75 Jahren zum Arzt Das Parlament will Autofahrer erst ab 75 Jahren zur regelmässigen medizinischen Kontrolluntersuchung schicken.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Strassenverkehrsgesetz Loi fédérale sur la circulation routière Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Strassenverkehrsgesetz Loi fédérale sur la circulation routière Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, ch. I,…»

13.09.2017, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben gesehen, der Bundesrat unterstützt diese Vorlage im Grundsatz.»

Auszug

Sie haben gesehen, der Bundesrat unterstützt diese Vorlage im Grundsatz. Er tut das aber schon auch mit dem Wunsch, dass das Ganze noch flankiert wird.

13.09.2017, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube kaum, dass mich die Gesetzesänderung, über die wir heute diskutieren, dereinst betreffen wird.»

Auszug

Ich glaube kaum, dass mich die Gesetzesänderung, über die wir heute diskutieren, dereinst betreffen wird.

13.09.2017, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle fest, dass Herr Jositsch für Eintreten ist, die Vorlage aber in der Gesamtabstimmung ablehnen wird.»

13.09.2017, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Vergleich zu den Siebzigerjahren ist das bedeutend weniger: Die Zahl ist um etwa zwei Drittel gesunken.»

Auszug

216 Verkehrstote waren im Jahr 2016 zu beklagen. Im Vergleich zu den Siebzigerjahren ist das bedeutend weniger: Die Zahl ist um etwa zwei Drittel gesunken.

13.09.2017, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 47 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) vom 21. März 2017 Das Strassenverkehrsgesetz (SVG) soll so geändert werden, dass sich Inhaber und Inhaberinnen eines Führerausweises nichtberufsmässiger Kategorien erst ab dem 75. Altersjahr alle zwei Jahre einer verkehrsmedizinischen Untersuchung unterziehen müssen und nicht wie heute ab 70 Jahren.12
    + 3 mehr
    • Er setzt gleichzeitig aber auf flankierende Massnahmen zur Information und Sensibilisierung.
    • So soll vermieden werden, dass sich der spätere Beginn der medizinischen Kontrolluntersuchung negativ auf die Verkehrssicherheit auswirkt.
    • Letztes Jahr gaben rund 10 000 Seniorinnen und Senioren ihren Führerausweis anlässlich einer Kontrolluntersuchung freiwillig ab, 6000 davon bei der ersten Untersuchung mit 70 Jahren.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Senioren-Autofahrer erst ab 75 zum Arzt schicken Autofahrerinnen und Autofahrer sollen sich statt wie heute nach dem 70. erst nach dem 75. Geburtstag regelmässig einer ärztlichen Untersuchung unterziehen müssen.13
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer gab mit 97 zu 82 Stimmen einer parlamentarischen Initiative von Maximilian ReimannAGAargau (SVP/AG) Folge, gegen den Willen der Mehrheit der Verkehrskommission (KVF).
    • Der Nationalrat will die Altersgrenze anheben.
    • Die Mehrheit war der Auffassung gewesen, dass die periodische vertrauensärztliche Kontrolluntersuchung einen wichtigen präventiven Beitrag leiste.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Senioren am Steuer sollen erst ab 75 Jahren zum Arzt Das Parlament will Autofahrer erst ab 75 Jahren zur regelmässigen medizinischen Kontrolluntersuchung schicken.1
    + 3 mehr
    • Nach dem Nationalrat hat am Mittwoch auch der Ständerat dieser Forderung zugestimmt.
    • Heute liegt die Altersgrenze bei 70 Jahren.
    • Die Gesetzesänderung geht auf eine parlamentarische Initiative von Maximilian ReimannAGAargau (SVP/AG) zurück, die in beiden Räten eine Mehrheit gefunden hatte.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 140 Ja / 49 Nein / 5 Enth.13
    + 3 mehr
    • Seniorinnen und Senioren seien heute rüstiger als früher, sagte Kommissionssprecher Thomas Ammann (CVP/SG).
    • Die heutigen Generationen von Seniorinnen und Senioren sei in der Lage, sich über ihre Fahrfähigkeit Rechenschaft abzulegen, sagte Fabio Regazzi (CVP/TI).
    • Das hat er am Dienstag beschlossen.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Das hat er am Dienstag beschlossen.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.456 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Strassenverkehrsgesetz (SVG) — abgerufen 29.9.2017 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩