Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Manuel TornareGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Tornare, Sie haben absolut recht, es gibt kantonale Unterschiede bei der Anwendung des Strafrechts, und zwar einfach deshalb, weil die Vollziehung des Strafrechts Sache der kantonalen Behörden ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Tornare, Sie haben absolut recht, es gibt kantonale Unterschiede bei der Anwendung des Strafrechts, und zwar einfach deshalb, weil die Vollziehung des Strafrechts Sache der kantonalen Behörden ist.

13.03.2017, 19:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nantermod, ich habe Ihre Erklärungen gut verstanden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nantermod, ich habe Ihre Erklärungen gut verstanden. Ich habe gesagt, dass es Unterschiede zwischen den Kantonen gibt. Seit 1995 endeten im Kanton Basel-Stadt 7 Prozent der Verfahren mit einer Einstellungsverfügung; im Kanton Luzern sind es 62 Prozent.

13.03.2017, 19:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Es obliegt mir heute, die Position der Mehrheit der Kommission gegen die Parlamentarische Initiative Tornare zu verteidigen, die die Einführung einer Parteistellung für Vereinigungen im Kampf gegen Rassismus im Rahmen der Anwendung von Artikel 261bis des Strafgesetzbuches vorsieht. Ich muss zunächst feststellen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.03.2017, 19:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziel der parlamentarischen Initiative Tornare ist es, Rassendiskriminierung, Antisemitismus und Homophobie zu bekämpfen, indem den Minderheitenschutzorganisationen bei der Anwendung von Artikel 261bis StGB eine …»

Auszug

«Ziel der parlamentarischen Initiative Tornare ist es, Rassendiskriminierung, Antisemitismus und Homophobie zu bekämpfen, indem den Minderheitenschutzorganisationen bei der Anwendung von Artikel 261bis StGB eine Aktivlegitimation eingeräumt wird. Der Initiant geht in seiner Begründung davon aus, dass die Opfer von rass…»

13.03.2017, 19:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihr Vorschlag zielt darauf ab, den Schutz von Personen zu stärken, die Opfer von Diskriminierungen oder Beeinträchtigungen ihrer Würde aufgrund ihrer rassischen, ethnischen, religiösen Zugehörigkeit oder ihrer sexuellen Orientierung sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Im Namen der Minderheit lade ich Sie ein, die Parlamentarische Initiative Tornare zu unterstützen. Ihr Vorschlag zielt darauf ab, den Schutz von Personen zu stärken, die Opfer von Diskriminierungen oder Beeinträchtigungen ihrer Würde aufgrund ihrer rassischen, ethnischen, religiösen Zugehörigkeit oder ihrer sexuellen Orientierung sind.

13.03.2017, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Es ist eine Bundesregelung zu schaffen, die den Minderheitenschutzorganisationen hinsichtlich der Anwendung von Artikel 261bis des Strafgesetzbuchs (StGB) eine Aktivlegitimation verleiht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.460 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 121:59 (6 Enth.)
    ↩