Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Nationalrat 26.11.2018: Tiefere Kosten erhofft sich der Nationalrat von einer neuen Regel für Wahlfranchisen: Franchisen über dem heute geltenden Minimum von 300 Franken oder Modelle mit eingeschränkter Arztwahl sollen mindestens drei Jahre beibehalten werden müssen.
  • Nationalrat 05.06.2019: Wer Geld sparen will mit einer erhöhten Franchise oder einem besonderen Versicherungsmodell, soll mindestens drei Jahre dabei bleiben müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté La presidente (Carobbio Guscetti Marina, presidente): L'oggetto è così liquidato.»

Auszug

L'oggetto è così liquidato.

05.06.2019, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind heute im Begriff, mit dieser Vorlage eine gute Idee zu Grabe zu tragen.»

Auszug

Wir sind heute im Begriff, mit dieser Vorlage eine gute Idee zu Grabe zu tragen. Ziel dieses Vorstosses, dieser parlamentarischen Initiative Borer, war es, erstens die Selbstverantwortung der Versicherten zu stärken und zweitens ein verpöntes Prämienhüpfen zu unterbinden.

05.06.2019, 17:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Projekt, das aus dieser parlamentarischen Initiative von Herrn Roland Borer stammt und von unserem Kollegen Brand übernommen wurde, war im November **2018** in unserer Kammer debattiert worden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Projekt, das aus dieser parlamentarischen Initiative von Herrn Roland Borer stammt und von unserem Kollegen Brand übernommen wurde, war im November **2018** in unserer Kammer debattiert worden.

05.06.2019, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas entrer en matière)»

05.06.2019, 17:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Le président (Fournier Jean-René, président): Vous avez décidé de ne pas entrer en matière.»

Auszug

Vous avez décidé de ne pas entrer en matière. L'objet retourne donc au Conseil national.

05.03.2019, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 30 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Medienmitteilung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 22.04.2018 Nach Würdigung der Vernehmlassungsergebnisse hielt die Kommission an ihrem Entwurf zur Pa.Iv.12
    + 3 mehr
    • In Abweichung zur Vernehmlassungsvorlage beschloss sie mit 11 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung, dass der Versicherer die versicherte Person zwei Monate vor Vertragsende kontaktieren muss, bevor sich der Vertrag automatisch verlängert.
    • Stärkung der Selbstverantwortung im KVG ( 15.468 ) fest, welcher vorsieht, dass eine Wahlfranchise während drei Jahren nicht geändert werden kann.
    • Der in der Gesamtabstimmung mit 11 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommene Entwurf, zu dem ein Nichteintretensantrag vorliegt, geht nun zur Stellungnahme an den Bundesrat.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Tiefere Kosten erhofft sich der Nationalrat von einer neuen Regel für Wahlfranchisen: Franchisen über dem heute geltenden Minimum von 300 Franken oder Modelle mit eingeschränkter Arztwahl sollen mindestens drei Jahre beibehalten werden müssen.13
    + 3 mehr
    • Kommissionssprecher Philippe Nantermod (FDP/VS) gestand ein, dass jeweils nur eine kleine Zahl von Versicherten von dieser Möglichkeit Gebrauch machen.
    • Die Einsparungen bezifferte er mit 5 Millionen Franken.
    • SP-Sprecherin Bea Heim (SO) sprach deshalb von einem "Scheinproblem", mit dem "Knebelverträge" zu Gunsten der Versicherten gerechtfertigt werden sollten.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Der Ständerat hat Nichteintreten beschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 113 Ja / 60 Nein / 5 Enth.13
    + 3 mehr
    • Das schien den eidgenössischen Räten zunächst eine gute Idee.
    • Die Revision stiess aber bereits in der Vernehmlassung auf grosse Kritik.
    • Moniert wurde etwa, dass die Vorlage längerfristig eher kostentreibend denn kostensenkend wirke.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Moniert wurde etwa, dass die Vorlage längerfristig eher kostentreibend denn kostensenkend wirke.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.468 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 26.11.2018 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩