Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Nationalrat 03.05.2021: Nationalrat will die Schweizer Zuckerproduktion weiterhin stützen Der Nationalrat will die Zuckerproduktion in der Schweiz weiterhin stützen.
  • Nationalrat 15.09.2021: Die Zuckerproduktion in der Schweiz wird mit gesetzlichen Massnahmen gestützt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Auch dieses Geschäft ist nun bereit für die Schlussabstimmung.»

15.09.2021, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Entscheidung, die uns noch bleibt, betrifft eine eher einfache Divergenz mit dem Ständerat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Entscheidung, die uns noch bleibt, betrifft eine eher einfache Divergenz mit dem Ständerat. Es geht darum, die Schutzfrist an den Grenzen für die Zuckerproduktion auf das Jahr 2026 zu begrenzen, statt sie unbefristet zu belassen.

15.09.2021, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission hat dieses Geschäft an ihrer Sitzung heute Morgen erneut beraten, nachdem der Ständerat gestern nach langer Diskussion und mit einigem Unbehagen bloss noch eine Differenz zum Nationalrat produzierte.»

Auszug

Ihre Kommission hat dieses Geschäft an ihrer Sitzung heute Morgen erneut beraten, nachdem der Ständerat gestern nach langer Diskussion und mit einigem Unbehagen bloss noch eine Differenz zum Nationalrat produzierte.

15.09.2021, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Landwirtschaft Loi fédérale sur l'agriculture Art. 19 Abs. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 19 al. 2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Landwirtschaft Loi fédérale sur l'agriculture Art. 19 Abs. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 19 al. 2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats»

15.09.2021, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. II Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté»

14.09.2021, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 88 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Medienmitteilung der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates vom 02.02.2021 Nachdem die Kommission zu ihrer Vorlage zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative 15.479 (Pa.12
    + 3 mehr
    • Stopp dem ruinösen Preisdumping beim Zucker!
    • Sicherung der inländischen Zuckerwirtschaft) im Herbst 2020 eine Vernehmlassung durchgeführt hatte, hat sie nun von deren Ergebnissen Kenntnis genommen.
    • Die Kommission ist nach wie vor der Meinung, es brauche Massnahmen, um den Fortbestand der Schweizer Zuckerwirtschaft zu sichern.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, WAK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will die Schweizer Zuckerproduktion weiterhin stützen Der Nationalrat will die Zuckerproduktion in der Schweiz weiterhin stützen.13
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat sprach sich am Montag mit 117 zu 66 Stimmen und bei 4 Enthaltungen dafür aus, Einzelkulturbeiträge an Bauern und Grenzschutz für Zucker gesetzlich zu verankern.
    • "Paradebeispiel" Bauernverbandspräsident Markus RitterSGSt. Gallen (Mitte/SG) sagte, Schweizer Zucker sei um 30 Prozent nachhaltiger als jener aus der EU.
    • Gegen den Willen des Bundesrates sowie von Grünen, FDP und Grünliberalen hat er deshalb Änderungen im Landwirtschaftsgesetz beschlossen.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament verankert Stützung der Zuckerwirtschaft im Gesetz Die Schweizer Zuckerproduktion soll einen im Gesetz verankerten Schutz erhalten.1
    + 3 mehr
    • Angestossen hatte das vom Ständerat schliesslich mit 26 zu 15 Stimmen und mit 2 Enthaltungen gutgeheissene Gesetzesprojekt der frühere Bauernverbandsdirektor und Nationalrat Jacques BourgeoisFRFreiburg (FDP/FR), mit Blick auf Entwicklungen in der EU.
    • Als Zweitrat hat der Ständerat Beiträge an Rübenkulturen und Mindestzölle gutgeheissen, gegen den Willen des Bundesrates.
    • Umstritten ist, ob der Mindestgrenzschutz befristet sein soll.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 116 Ja / 58 Nein / 22 Enth.13
    + 3 mehr
    • Die Befristung mache angesichts der Entwicklung im Zuckermarkt Sinn, sagte Kilian Baumann (Grüne/BE) namens der Kommission.
    • Zuletzt war noch offen, ob nicht nur die Einzelkulturbeiträge, sondern auch der Mindestgrenzschutz bis 2026 befristet sein soll.
    • Der Nationalrat schloss sich in diesem Punkt nun dem Ständerat an.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat schloss sich in diesem Punkt nun dem Ständerat an.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.479 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LwG) — abgerufen 1.10.2021 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩