Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.482 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Gleichbehandlung von privaten Rundfunkanbietern und privaten Online-Anbietern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas MatterZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir wissen auch, dass es für Fernsehwerbung mehr Geld braucht als für Printwerbung.»

Auszug

Wir wissen auch, dass es für Fernsehwerbung mehr Geld braucht als für Printwerbung. Wenn man sieht, wer jetzt schon wirklich Geld für Werbung hat, dann weiss man, wer vor allem Geld einsetzen kann. Wir haben eine ungleiche Verteilung der Finanzmittel.

01.06.2017, 14:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Frage: Sie haben interessante Ausführungen gemacht, aber ich habe etwas nicht gehört.»

Auszug

Eine Frage: Sie haben interessante Ausführungen gemacht, aber ich habe etwas nicht gehört. Vielleicht können Sie mir das noch einmal beantworten. Warum ist politische Werbung im Print- und im Online-Bereich erlaubt, aber im Privatfernsehen nicht?

01.06.2017, 14:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende parlamentarische Initiative fordert, dass die privaten Rundfunkanbieter im Werbebereich den privaten Online-Anbietern gleichgestellt werden.»

Auszug

Die vorliegende parlamentarische Initiative fordert, dass die privaten Rundfunkanbieter im Werbebereich den privaten Online-Anbietern gleichgestellt werden. Künftig sollen private Rundfunkanbieter politische und religiöse Werbung ausstrahlen können.

01.06.2017, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie ich bereits sagte, ist das eine Tendenz, die wir vermeiden müssen – und bloss weil unsere Nachbarn gerade dabei sind, diesen Weg einzuschlagen, heisst das noch lange nicht, dass wir ihnen folgen sollten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie ich bereits sagte, ist das eine Tendenz, die wir vermeiden müssen – und bloss weil unsere Nachbarn gerade dabei sind, diesen Weg einzuschlagen, heisst das noch lange nicht, dass wir ihnen folgen sollten. Sie sind ja auch, Herr Peter Keller, soweit ich sehe, ein sehr überzeugter Verfechter der Unabhängigkeit unseres Landes.

01.06.2017, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Nun ist es in Deutschland schon lange der Fall, dass man sogar im öffentlich-rechtlichen Fernsehen politische Werbung machen kann.»

Auszug

Geschätzter Kollege Maire Jacques-André, Sie haben jetzt die USA und Italien als abschreckende Beispiele genannt, wenn es um politische Werbung im Fernsehen geht. Nun ist es in Deutschland schon lange der Fall, dass man sogar im öffentlich-rechtlichen Fernsehen politische Werbung machen kann.

01.06.2017, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Es seien Artikel 10 Absatz 1 Buchstaben d und e des Bundesgesetzes über Radio- und Fernsehen (RTVG) und allenfalls weitere Artikel so anzupassen, dass die privaten Rundfunkanbieter im Werbebereich den privaten Online-Anbietern gleichgestellt werden, sodass für sie politische und religiöse Werbung zulässig wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.482 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.6.2017 — Sommersession 2017 · 94:83 (3 Enth.)
    ↩