«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben. Eine Minderheit Glarner beantragt, die parlamentarische Initiative nicht abzuschreiben.»
«Die parlamentarische Initiative unseres ehemaligen Kollegen Frehner ist wie folgt formuliert: *«Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung wird dahingehend geändert, dass Krankenhäuser, die ihre Daten den Tarifpartnern nicht transparent und fristgerecht übermitteln, mit einer Reduktion von 10 p…»…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Vorab eine Bemerkung: Dieser Vorstoss wurde vor mittlerweile acht Jahren eingereicht.»
Auszug
Vorab eine Bemerkung: Dieser Vorstoss wurde vor mittlerweile acht Jahren eingereicht. Und es gibt eine Chronologie: So wurde ihm am 3. November 2016 in der Kommission zugestimmt, am 26. Oktober 2017 wurde ihm im Ständerat zugestimmt, es gab Fristverlängerungen, und nun will man plötzlich eine Abschreibung.
«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Glarner, Amaudruz, Bircher, de Courten, Farinelli, Rüegger, Sauter, Schläpfer, Silberschmidt) Die Initiative nicht abschreiben Proposition de la …»
Auszug
«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Glarner, Amaudruz, Bircher, de Courten, Farinelli, Rüegger, Sauter, Schläpfer, Silberschmidt) Die Initiative nicht abschreiben Proposition de la majorité Classer l'initiative Proposition de la minorité (Glarner, Amaudruz, Bircher, de Courten, Farine…»
«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Behandlungsfrist für die parlamentarische Initiative um zwei Jahre, bis zur Frühjahrssession 2024, zu verlängern. Die …»
Auszug
«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Behandlungsfrist für die parlamentarische Initiative um zwei Jahre, bis zur Frühjahrssession 2024, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai de traiteme…»
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben. Eine Minderheit Glarner beantragt, die parlamentarische Initiative nicht abzuschreiben.»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört