Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sebastian FrehnerBSBasel-Stadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben. Eine Minderheit Glarner beantragt, die parlamentarische Initiative nicht abzuschreiben.»

13.06.2023, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative unseres ehemaligen Kollegen Frehner ist wie folgt formuliert: *«Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung wird dahingehend geändert, dass Krankenhäuser, die ihre Daten den Tarifpartnern nicht transparent und fristgerecht übermitteln, mit einer Reduktion von 10 p…»…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.06.2023, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab eine Bemerkung: Dieser Vorstoss wurde vor mittlerweile acht Jahren eingereicht.»

Auszug

Vorab eine Bemerkung: Dieser Vorstoss wurde vor mittlerweile acht Jahren eingereicht. Und es gibt eine Chronologie: So wurde ihm am 3. November 2016 in der Kommission zugestimmt, am 26. Oktober 2017 wurde ihm im Ständerat zugestimmt, es gab Fristverlängerungen, und nun will man plötzlich eine Abschreibung.

13.06.2023, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Glarner, Amaudruz, Bircher, de Courten, Farinelli, Rüegger, Sauter, Schläpfer, Silberschmidt) Die Initiative nicht abschreiben Proposition de la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Glarner, Amaudruz, Bircher, de Courten, Farinelli, Rüegger, Sauter, Schläpfer, Silberschmidt) Die Initiative nicht abschreiben Proposition de la majorité Classer l'initiative Proposition de la minorité (Glarner, Amaudruz, Bircher, de Courten, Farine…»

13.06.2023, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Behandlungsfrist für die parlamentarische Initiative um zwei Jahre, bis zur Frühjahrssession 2024, zu verlängern. Die …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Behandlungsfrist für die parlamentarische Initiative um zwei Jahre, bis zur Frühjahrssession 2024, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai de traiteme…»

18.03.2022, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) soll angepasst werden, damit die Spitäler, welche ihre Daten den Tarifpartnern nicht transparent und fristgerecht mitteilen, mit einer Reduktion des Referenztarifs, welche höchstens 10 Prozent beträgt, sanktioniert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.485 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2023 — Sommersession 2023 · 100:67
    ↩