«Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative Präsident (Bischofberger Ivo, Präsident): Wir sind am Ende der Tagesordnung angelangt.»
Auszug
Wir sind am Ende der Tagesordnung angelangt. Ich wünsche Ihnen einen guten Nachmittag mit interessanten Hearings in den Fraktionen!
«Kollege Français hat Ihnen die Beweggründe unserer Kommission gut und ausführlich dargelegt.»
Auszug
Kollege Français hat Ihnen die Beweggründe unserer Kommission gut und ausführlich dargelegt. Persönlich kann ich es sehr gut nachvollziehen, dass die parlamentarische Initiative diese Richtung einschlagen will. Allerdings gehen die Forderungen meines Erachtens etwas zu weit.
«Die parlamentarische Initiative von Rutz Gregor zielt darauf ab, Artikel 29 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen so zu ändern, dass Aktivitäten, die nicht in der Konzession vorgesehen sind, nur im Fall einer zwingenden wirtschaftlichen Notwendigkeit und ausschliesslich dann zugelassen werden, wenn private Anbieter in diesem Bereich noch nicht tätig sind…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 9 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, der Initiative keine Folge zu geben.»
«Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates hat die parlamentarische Initiative in ihrer Sitzung vom 29. August 2016 vorberaten und beschlossen, ihr Folge zu geben, und zwar mit 11 gegen 11 Stimmen und 2 Enthaltungen bei Stichentscheid der Präsidentin. Ich wurde als Berichterstatter…»Automatisch übersetzt (Französisch)
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«Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative Präsident (Bischofberger Ivo, Präsident): Wir sind am Ende der Tagesordnung angelangt.»
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