
← Start15.5234 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Militärische Übungen im Ausland. Flexible Auslegung der Neutralität von Fall zu Fall?
Erledigt
Eingereicht vonChristian van Singer
CV
GRÜVDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christian van Singer
CV
GRÜVDWaadt reicht Fragestunde.
- Die Schweiz beteiligt sich an militärischen Übungen in der Barentssee, die der schwedische Regierungschef als Aktions- und Massnahmenplan bezeichnet, der umgesetzt werden soll, falls es seitens von Russland zu Provokationen im Luftraum kommen sollte.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweiz beteiligt sich an militärischen Übungen in der Barentssee, die der schwedische Regierungschef als Aktions- und Massnahmenplan bezeichnet, der umgesetzt werden soll, falls es seitens von Russland zu Provokationen im Luftraum kommen sollte.1
+ 3 mehr
- Hat das EDA diesen Einsatz genehmigt, und wenn ja, mit welchen Begründungen?
- Österreich und Irland beispielsweise haben sich nicht an einem solchen Einsatz beteiligt.
- Ist der Bundesrat nicht der Ansicht, dass dieses Mitmachen der Schweiz im Widerspruch zur schweizerischen Neutralität steht und den Bemühungen schadet, die die Schweizer Diplomatie zusammen mit der OSZE zur Lösung der Ukraine-Krise unternimmt?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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