Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.5234 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Militärische Übungen im Ausland. Flexible Auslegung der Neutralität von Fall zu Fall?

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian van SingerVDWaadt reicht Fragestunde.
  • Die Schweiz beteiligt sich an militärischen Übungen in der Barentssee, die der schwedische Regierungschef als Aktions- und Massnahmenplan bezeichnet, der umgesetzt werden soll, falls es seitens von Russland zu Provokationen im Luftraum kommen sollte.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz beteiligt sich an militärischen Übungen in der Barentssee, die der schwedische Regierungschef als Aktions- und Massnahmenplan bezeichnet, der umgesetzt werden soll, falls es seitens von Russland zu Provokationen im Luftraum kommen sollte.1
    + 3 mehr
    • Hat das EDA diesen Einsatz genehmigt, und wenn ja, mit welchen Begründungen?
    • Österreich und Irland beispielsweise haben sich nicht an einem solchen Einsatz beteiligt.
    • Ist der Bundesrat nicht der Ansicht, dass dieses Mitmachen der Schweiz im Widerspruch zur schweizerischen Neutralität steht und den Bemühungen schadet, die die Schweizer Diplomatie zusammen mit der OSZE zur Lösung der Ukraine-Krise unternimmt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.5234 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩