
← Start15.5268 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Fördert das Bundesamt für Sozialversicherungen den Einkauf im Ausland?
Erledigt
Eingereicht vonMarkus Hausammann
MHSVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Markus Hausammann
MHSVP
TGThurgau reicht Fragestunde.
- Entsprechende Merkblätter von AHV/IV beinhalten je den Satz: "Wenn Sie wollen, können Sie Ihr Hörgerät auch im Ausland kaufen."1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Entsprechende Merkblätter von AHV/IV beinhalten je den Satz: "Wenn Sie wollen, können Sie Ihr Hörgerät auch im Ausland kaufen."1
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- Auch das Faktenblatt des Bundesamtes für Sozialversicherungen weist explizit darauf hin.
- Dies, obwohl der Pauschalbetrag um 50 Prozent höher angesetzt wurde als die Vergütung durch die Krankenversicherung in Deutschland, um den höheren Kosten in der Schweiz Rechnung zu tragen.
- Hält der Bundesrat im momentanen wirtschaftlichen Umfeld diese Formulierungen noch für zielführend?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Vergütung von Hörgeräten mittels Pauschalbetrag geht auf Empfehlungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle zurück und entspricht dem ausdrücklichen Willen der zuständigen Parlamentskommissionen.1
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- Dieses System fördert die Selbstbestimmung der Versicherten und den Wettbewerb.
- Die Einschränkung auf inländische Verkäufer widerspräche diesen Grundprinzipien.
- 2015 hat eine Evaluation ergeben, dass in diesem Bereich eine schwache, aber zunehmende Wettbewerbsdynamik besteht.
- Der Bundesrat sieht sich aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Situation nicht veranlasst, diese Entwicklung infrage zu stellen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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