Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.5268 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Fördert das Bundesamt für Sozialversicherungen den Einkauf im Ausland?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus HausammannTGThurgau reicht Fragestunde.
  • Entsprechende Merkblätter von AHV/IV beinhalten je den Satz: "Wenn Sie wollen, können Sie Ihr Hörgerät auch im Ausland kaufen."1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Entsprechende Merkblätter von AHV/IV beinhalten je den Satz: "Wenn Sie wollen, können Sie Ihr Hörgerät auch im Ausland kaufen."1
    + 3 mehr
    • Auch das Faktenblatt des Bundesamtes für Sozialversicherungen weist explizit darauf hin.
    • Dies, obwohl der Pauschalbetrag um 50 Prozent höher angesetzt wurde als die Vergütung durch die Krankenversicherung in Deutschland, um den höheren Kosten in der Schweiz Rechnung zu tragen.
    • Hält der Bundesrat im momentanen wirtschaftlichen Umfeld diese Formulierungen noch für zielführend?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Vergütung von Hörgeräten mittels Pauschalbetrag geht auf Empfehlungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle zurück und entspricht dem ausdrücklichen Willen der zuständigen Parlamentskommissionen.1
    + 4 mehr
    • Dieses System fördert die Selbstbestimmung der Versicherten und den Wettbewerb.
    • Die Einschränkung auf inländische Verkäufer widerspräche diesen Grundprinzipien.
    • 2015 hat eine Evaluation ergeben, dass in diesem Bereich eine schwache, aber zunehmende Wettbewerbsdynamik besteht.
    • Der Bundesrat sieht sich aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Situation nicht veranlasst, diese Entwicklung infrage zu stellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.5268 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩