
← Start15.5426 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Bekämpfung der Armut. Den in Bundesbeschlüssen fixierten BNE-Anteil von 0,5 Prozent respektieren
Erledigt
Eingereicht vonCarlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf reicht Fragestunde.
- Die Bundesversammlung hat am 8. Dezember 2008 in zwei Bundesbeschlüssen (BBl 2009 435 und BBl 2009 443) beschlossen, dass die Schweiz ab 2015 zur Bekämpfung der Armut in den Entwicklungsländern 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) aufwenden soll.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Bundesversammlung hat am 8. Dezember 2008 in zwei Bundesbeschlüssen (BBl 2009 435 und BBl 2009 443) beschlossen, dass die Schweiz ab 2015 zur Bekämpfung der Armut in den Entwicklungsländern 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) aufwenden soll.1
+ 2 mehr
- Bundesrat und Parlament haben diese Zielsetzung seither wiederholt bekräftigt.
- Wird der Bundesrat diese Beschlüsse im Budget 2016 berücksichtigen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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