Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.5480 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Vorlage 14.036, Rahmenkredit für Investitionsbeiträge. Keine Willkür bei der Berücksichtigung von Projekten

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniel StolzBSBasel-Stadt reicht Fragestunde.
  • Während der Diskussion über den Rahmenkredit 14.036 wurde bei Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c der Beschluss des Ständerates damit bekämpft, dass kein Projekt im Bereich Hafen projektreif vorliege.1

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Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Während der Diskussion über den Rahmenkredit 14.036 wurde bei Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c der Beschluss des Ständerates damit bekämpft, dass kein Projekt im Bereich Hafen projektreif vorliege.1
    + 4 mehr
    • In der Debatte wurde nicht klar, was genau ein projektreifes Projekt ist.
    • Somit entstand der Eindruck der Willkür.
    • Ich frage deshalb den Bundesrat:
    • Was genau braucht es, damit ein Projekt als projektreif taxiert wird?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hatte in der Botschaft zur Revision des Gütertransportgesetzes Projekte benannt, für welche die Verpflichtung von Mitteln aus dem Rahmenkredit 2016-2019 wahrscheinlich scheint.1
    + 4 mehr
    • Es liegt jedoch im Charakter eines Rahmenkredits, dass keine konkrete, abschliessende Liste umsetzungsreifer Projekte vorliegt, ansonsten hätte der Bundesrat direkt Verpflichtungskredite für die einzelnen Projekte beantragen können.
    • Die Höhe des Rahmenkredits ergibt sich dabei aus einer realistischen Abschätzung der anstehenden Vorhaben bzw. den mutmasslichen Bundesbeiträgen.
    • Verzögert sich ein vorgesehenes Vorhaben und ist gleichzeitig ein anderes früher umsetzungsreif, kann damit das andere Vorhaben aus dem Rahmenkredit gefördert werden.
    • Der Bundesrat hatte sich in den Beratungen dafür ausgesprochen, den eidgenössischen Räten für die Finanzierung des Hafenbeckens III in Basel-Kleinhüningen eine separate Botschaft über einen Verpflichtungskredit zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.5480 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩