
← Start15.5537 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Milchimporte des Milchverarbeiters Hochdorf
Erledigt
Eingereicht vonErnst Schibli
ESSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ernst Schibli
ESSVP
ZHZürich reicht Fragestunde.
- Aufgrund einer Medienmitteilung soll der Milchverarbeiter Hochdorf ein Gesuch an das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) gestellt haben, um eine grosse Menge Milch importieren zu können.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Aufgrund einer Medienmitteilung soll der Milchverarbeiter Hochdorf ein Gesuch an das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) gestellt haben, um eine grosse Menge Milch importieren zu können.1
+ 3 mehr
- Das BLW soll dieses Gesuch bewilligt haben.
- Warum werden solche Gesuche bewilligt, wenn die einheimische Milchproduktion ständig mit Übermengen kämpft?
- Welche Abklärungen wurden getroffen, bevor dieses Gesuch bewilligt wurde?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Firma Hochdorf hat bei der Oberzolldirektion ein Gesuch für die aktive Veredelung von Magermilchkonzentrat eingereicht.1
+ 2 mehr
- Nach Artikel 12 Absatz 1 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 gewährt die Zollverwaltung für Waren, die zur Bearbeitung, Verarbeitung oder Ausbesserung vorübergehend ins Zollgebiet verbracht werden, Zollermässigung oder Zollbefreiung, sofern dem keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen.
- Für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Grundstoffe wird der Veredelungsverkehr gewährt, wenn gleichartige inländische Erzeugnisse nicht in genügender Menge verfügbar sind oder für solche Erzeugnisse der Rohstoffpreisnachteil nicht durch andere geeignete Massnahmen ausgeglichen werden kann (Art. 12 Abs. 3 des Zollgesetzes).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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