Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.017 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Freihandelsabkommen mit der EU statt bilaterale Abkommen. Bericht des Bundesrates (Po. Keller-Sutter 13.4022)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDA.
  • Gegenstand: Freihandelsabkommen mit der EU statt bilaterale Abkommen.
  • Bericht des Bundesrates (Po.
  • Keller-Sutter 13.4022).
  • Ständerat 17.03.2016: (sda) Der Ständerat hat Kenntnis genommen von einem Bericht, den er vom Bundesrat im Zusammenhang mit der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative bestellt hatte.1

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Im EU-Parlament

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📡 Stimmen & Zitate3

«Vom Bericht wird Kenntnis genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.03.2016, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist ein Bericht, der zwar technisch erscheint, der aber, wenn ich das sagen darf, wirklich sehr politisch und sehr nützlich für die aktuelle Debatte ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist ein Bericht, der zwar technisch erscheint, der aber, wenn ich das sagen darf, wirklich sehr politisch und sehr nützlich für die aktuelle Debatte ist.

17.03.2016, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Die APK Ihres Rates hat den Postulatsbericht "Freihandelsabkommen mit der EU statt bilaterale Abkommen" am 18. Januar dieses Jahres beraten und ihn als umfassendes Dokument gewürdigt.»

Auszug

Die APK Ihres Rates hat den Postulatsbericht "Freihandelsabkommen mit der EU statt bilaterale Abkommen" am 18. Januar dieses Jahres beraten und ihn als umfassendes Dokument gewürdigt.

17.03.2016, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 05.06.2015 Bundesrat: Gegenüberstellung umfassendes Freihandelsabkommen zu Bilateralen mit der EU In Erfüllung eines Postulats von Ständerätin Karin Keller-Sutter hat der Bundesrat einen Bericht verabschiedet, der zum Schluss kommt, dass ein umfassendes Freihandelsabkommen, das definitionsgemäss auf den Marktzugang beschränkt ist, einen klaren Rückschritt zu den bilateralen Abkommen mit der EU bedeuten würde.1
    + 2 mehr
    • Die bilateralen Abkommen sind ein Element des Erfolgs der Schweizer Wirtschaft.
    • der Zollabbau an der Grenze.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • (sda) Der Ständerat hat Kenntnis genommen von einem Bericht, den er vom Bundesrat im Zusammenhang mit der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative bestellt hatte.1
    + 3 mehr
    • Er wollte wissen, welches die Vor- und Nachteile eines umfassenden Freihandelsabkommens mit der EU anstelle der heutigen bilateralen Abkommen wären.
    • Der Bundesrat betrachtet ein umfassendes Freihandelsabkommen nicht als gute Alternative.
    • Der Wegfall der bilateralen Verträge wäre ein klarer Rückschritt, bekräftigte Aussenminister Didier Burkhalter im Rat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.017 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩