Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.035 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Um- und Ausbau der Stromnetze. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Um- und Ausbau der Stromnetze.
  • Bundesgesetz.
  • Ständerat 08.12.2016: Ständerat macht Stromnetz fit für die Energiewende Im Schweizer Stromnetz gibt es Engpässe, der Ausbau geht schleppend voran.
  • Nationalrat 06.12.2017: Nationalrat kritisiert Ständerat wegen Wasserkraftklausel National- und Ständerat können sich nicht einigen, ob und wie die Wasserkraft zusätzlich unterstützt werden soll.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Vorlage ist damit für die Schlussabstimmung bereit. [SEITE 2129]»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.12.2017, 16:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich informiere Sie, dass der Ständerat heute Morgen die Vorlage der Einigungskommission angenommen hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.12.2017, 16:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist eine sehr gute Frage, die Sie stellen, Herr Genecand, was beweist, dass manchmal die kleinen Fragen echte Fragen sind, was mich freut.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist eine sehr gute Frage, die Sie stellen, Herr Genecand, was beweist, dass manchmal die kleinen Fragen echte Fragen sind, was mich freut. Tatsächlich stammt diese Formulierung vom Ständerat.

13.12.2017, 16:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nordmann, ich habe Ihnen eine echte Frage zu stellen, das heisst eine Frage, auf die ich keine Antwort habe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nordmann, ich habe Ihnen eine echte Frage zu stellen, das heisst eine Frage, auf die ich keine Antwort habe.

13.12.2017, 16:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir vorab eine kleine Klarstellung, denn es ist wirklich ungewöhnlich, zwei Berichterstatter derselben politischen Gruppe zu haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erlauben Sie mir vorab eine kleine Klarstellung, denn es ist wirklich ungewöhnlich, zwei Berichterstatter derselben politischen Gruppe zu haben. Ursprünglich war es Herr Buttet, der als Berichterstatter vorgesehen war.

13.12.2017, 16:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 282 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 13.04.2016 Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Strategie Stromnetze Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Strategie Stromnetze) verabschiedet und dem Parlament zur Beratung überwiesen.123
    + 3 mehr
    • Im Schweizer Übertragungsnetz bestehen heute Engpässe, die sich durch den stockenden Netzausbau weiter akzentuieren werden.
    • Die vermehrt dezentrale Energieversorgungsstruktur stellt zudem erhöhte Anforderungen an die Verteilnetze und an das Zusammenwirken von Übertragungsnetz und Verteilnetzen.
    • Diese Herausforderungen erfordern eine Optimierung sowie eine rasche Entwicklung und Flexibilisierung des Stromnetzes.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-N, UREK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Energiewende - Nationalrat fällt erste Entscheide zu Stromnetzen Der Nationalrat hat am Montag mit den Beratungen über den Ausbau der Stromnetze begonnen und erste Entscheide gefällt.14
    + 3 mehr
    • Mit 94 zu 90 Stimmen bei 4 Enthaltungen beschloss der Rat jedoch, im wesentlichen Punkt dem Bundesrat und dem Ständerat zu folgen.
    • Zu reden gibt vor allem die Soforthilfe für die Wasserkraft, welche die Kommission vorschlägt.
    • Darüber entscheidet der Rat jedoch erst am Dienstag.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat pocht auf zusätzliche Unterstützung für Wasserkraft National- und Ständerat streiten nach wie vor darüber, ob und wie die Wasserkraft zusätzlich unterstützt werden soll.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hält an einer Klausel im Stromnetzgesetz fest.
    • Zahlen sollen die Haushalte.
    • Mit dem Gesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze will der Bundesrat die Leitungen für die Energiewende fit machen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 105 Ja / 71 Nein / 14 Enth.14
    + 3 mehr
    • Mit 102 zu 86 Stimmen bei 2 Enthaltungen lehnte der Rat am Mittwoch einen Kompromissvorschlag von linker Seite ab.
    • Der Nationalrat hat sich erneut gegen eine Klausel im Stromnetzgesetz ausgesprochen.
    • Die Redner zeigten sich erzürnt über den Ständerat.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Die Redner zeigten sich erzürnt über den Ständerat.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.035 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    ss — abgerufen 18.11.2026 — BBl 2017 7909
    ↩