Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.061 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Sicherheitspolitik der Schweiz. Bericht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Sicherheitspolitik der Schweiz.
  • Ständerat 13.03.2017: Der Ständerat hat den Sicherheitspolitischen Bericht zur Kenntnis genommen.
  • Nationalrat 21.09.2017: Nationalrat für militärischen Akzent in der Sicherheitspolitik Der Nationalrat will den sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrats stärker auf militärische Fragen fokussieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Vom Bericht wird Kenntnis genommen»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2017, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie wissen, veröffentlicht der Bundesrat regelmässig einen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Sie wissen, veröffentlicht der Bundesrat regelmässig einen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Das wurde erwähnt, der letzte stammt aus dem Jahr 2010. Der Bericht, über den Sie heute diskutieren, wurde vom Bundesrat am 24. August 2016 genehmigt.

21.09.2017, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Die BDP-Fraktion bedankt sich für den sehr umfassenden Bericht und die damit verbundene geleistete Arbeit.»

Auszug

Die BDP-Fraktion bedankt sich für den sehr umfassenden Bericht und die damit verbundene geleistete Arbeit. Der letzte Bericht ist aus dem Jahr 2010. Bereits in der Vernehmlassung hat die BDP-Fraktion den Bericht grundsätzlich positiv beurteilt.

21.09.2017, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn man einen sicherheitspolitischen Bericht verfasst, wie das hier der Bundesrat und die verschiedenen Departemente gemacht haben, ist die erste Frage, die man beantworten muss: Was ist eigentlich Sicherheit?»

Auszug

Wenn man einen sicherheitspolitischen Bericht verfasst, wie das hier der Bundesrat und die verschiedenen Departemente gemacht haben, ist die erste Frage, die man beantworten muss: Was ist eigentlich Sicherheit?

21.09.2017, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Sicherheit ist keine rein militärische Frage.»

Auszug

Sicherheit ist keine rein militärische Frage. Die SP-Fraktion steht grundsätzlich hinter dem neuen Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Der Bericht trägt den vielfältigen Veränderungen im internationalen Umfeld zumindest teilweise Rechnung.

21.09.2017, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 24.08.2016 Neuer sicherheitspolitischer Bericht der Schweiz Die Bedrohungslage der Schweiz hat sich in den letzten Jahren zum Teil markant verändert.12
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat einen neuen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz verabschiedet.
    • Der Bericht legt die Grundlage für die schweizerische Sicherheitspolitik der nächsten Jahre fest.
    • Der Bundesrat veröffentlicht solche Berichte in regelmässigen Abständen; der letzte stammt aus dem Jahr 2010.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat für militärischen Akzent in der Sicherheitspolitik Der Nationalrat will den sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrats stärker auf militärische Fragen fokussieren.1
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat nahm die Motion trotzdem an, mit 98 zu 68 Stimmen bei 4 Enthaltungen.
    • Er hat am Donnerstag eine Motion angenommen mit der Forderung, die Verantwortung für den Bericht dem Verteidigungsdepartement VBS zu übergeben.
    • Behandelt werden sollen nur noch sicherheitsrelevante Veränderungen im Bereich des VBS, und zwar auf maximal 20 Seiten und im Abstand von etwa zwei Jahren.1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Der Ständerat hat den Sicherheitspolitischen Bericht zur Kenntnis genommen.1
    + 3 mehr
    • Zusammen mit dem Zusatzbericht könne er als solide Grundlage für die Sicherheitspolitik der nächsten Jahre dienen, befand der Rat.
    • Die im Bericht gezeichnete Bedrohungslage sei realistisch.
    • Alex Kuprecht (SVP/SZ) würdigte den Umstand, dass der neue Bericht der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz besser Rechnung trage.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Nationalrat für militärischen Akzent in der Sicherheitspolitik Der Nationalrat will den sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrats stärker auf militärische Fragen fokussieren.1
  6. Schlussabstimmung

    • Behandelt werden sollen nur noch sicherheitsrelevante Veränderungen im Bereich des VBS, und zwar auf maximal 20 Seiten und im Abstand von etwa zwei Jahren.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.061 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩