Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.065 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 ELG. Änderung (EL-Reform)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: ELG.
  • Änderung (EL-Reform).
  • Ständerat 31.05.2017: Ständerat spart bei EL-Reform mit angezogener Handbremse Der Ständerat hat am Mittwoch einen Schritt gemacht, um das rasche Kostenwachstum bei den Ergänzungsleistungen (EL) zu bremsen.
  • Nationalrat 06.03.2019: Einigungskonferenz muss sich mit EL-Reform befassen Die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) wird ein Fall für die Einigungskonferenz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ihr habt den Vorschlag der Vermittlungsconferenz angenommen. Die Entscheidungen der beiden Räte sind nun übereinstimmend. Der Gegenstand ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

19.03.2019, 09:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erinnere Sie daran, dass Artikel 78 Absatz 5 Buchstabe b des Parlamentsgesetzes vorsieht, dass die Stimmen auch bei Abstimmungen über Vermittlungsvorschläge immer gezählt werden, selbst wenn diese nicht umstritten sind.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

19.03.2019, 09:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe nicht viel hinzuzufügen, weil sich die beiden Berichterstatterinnen bereits zum Vorschlag der Vermittlungsconferenz geäussert haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe nicht viel hinzuzufügen, weil sich die beiden Berichterstatterinnen bereits zum Vorschlag der Vermittlungsconferenz geäussert haben. Was ich Ihnen aber sagen möchte, ist, dass wir an einem entscheidenden Moment sind: dem Moment, in dem sich die Positionen annähern, wo wir uns einem Abstimmungsmoment über diese Reform nähern.

19.03.2019, 09:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Minderheitsanträge, die aufrechterhalten wurden, waren folgende.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Aufgrund der letzten Beratungen unseres Rates sind zwei Hauptunterschiede mit dem Ständerat erhalten geblieben, die sich auf die Frage des Vermögens beziehen, das bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen berücksichtigt wird. Die beiden Minderheitsanträge, die aufrechterhalten wurden, waren folgende.

19.03.2019, 09:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einigungskonferenz hat die Differenzen in der EL-Reform am 7. März bereinigt und dem Einigungsantrag ohne Gegenstimme zugestimmt.»

Auszug

Die Einigungskonferenz hat die Differenzen in der EL-Reform am 7. März bereinigt und dem Einigungsantrag ohne Gegenstimme zugestimmt. Die Einigungskonferenz hat sich auf folgende Punkte geeinigt: In Artikel 9a ELG wird eine Eintrittsschwelle aufgenommen.

19.03.2019, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 339 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 16.09.2016 Die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) hat zum Ziel, das System der EL zu optimieren und von falschen Anreizen zu befreien.123
    + 3 mehr
    • Das Leistungsniveau soll dabei grundsätzlich erhalten und das Sparkapital der obligatorischen beruflichen Vorsorge besser geschützt werden.
    • Der Bundesrat hat die Botschaft zur EL-Reform verabschiedet.
    • In der Vernehmlassung wurden deren Ziele und Stossrichtung begrüsst.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat kürzt Behinderten und Betagten die Ergänzungsleistungen Zehntausende AHV- und IV-Rentner müssen sich die Miete vom Mund absparen.14
    + 3 mehr
    • Nach dem Willen des Nationalrats soll das im Wesentlichen so bleiben.
    • Bei der EL-Reform hat er beschlossen, die anrechenbaren Mietzinse nur geringfügig zu erhöhen.
    • Es handelt sich um Höchstbeträge, die bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen (EL) als Ausgaben berücksichtigt werden.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Harzige Suche nach einem Kompromiss bei der EL-Reform Bei der Reform der Ergänzungsleistungen (EL) nähern sich die Räte einem Kompromiss an.1
    + 3 mehr
    • Dieser Kompromiss orientiere sich an den tatsächlichen Kosten einer Familie, sagte Kommissionssprecher Konrad Graber (CVP/LU) am Dienstag.
    • In der dritten und letzten Beratungsrunde hat der Ständerat insbesondere beim Lebensbedarf von Kindern Zugeständnisse gemacht.
    • Der Nationalrat will die anerkannten Ausgaben für Kinder reduzieren.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 125 Ja / 53 Nein / 13 Enth.14
    + 3 mehr
    • "Wer 100'000 Franken besitzt, ist in seiner Existenz nicht gefährdet", sagte Kommissionssprecherin Ruth Humbel (CVP/AG).
    • Damit bleibe den Betroffenen zu wenig zum Leben und höchstens noch genug für eine schickliche Beerdigung, sagte Bea Heim (SP/SO).
    • Sozialminister Alain Berset warnte, dass die tiefe Schwelle ein Anreiz sein könne, das Vermögen zu verbrauchen, um in Genuss von EL zu kommen.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Sozialminister Alain Berset warnte, dass die tiefe Schwelle ein Anreiz sein könne, das Vermögen zu verbrauchen, um in Genuss von EL zu kommen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.065 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩