Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.071 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Abschaffung der Billag-Gebühren

Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren). Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren).
  • Volksinitiative.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Da Eintreten obligatorisch ist, findet keine Gesamtabstimmung statt. Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. [PAGE 1554]»

25.09.2017, 20:02 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)" 1. Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "Oui à la suppression des redevances …»

Auszug

«1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)" 1. Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "Oui à la suppression des redevances radio et télévision (suppression des redevances Billag)" Art. 2 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Be…»

25.09.2017, 20:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit 1.»

Auszug

Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)" 1.

25.09.2017, 19:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Es sind nahezu 60 Redner:innen zu Wort gekommen, die meisten mit Leidenschaft und Emotion: die einen, um mehr oder weniger zu schätzen, dass die Annahme der Initiative den öffentlichen Dienst aushöhlen und die nationale Zusammengehörigkeit durch die Isolation der Minderheitenregionen gefährden würde; die anderen, um die SRG zu geißeln…»Automatisch übersetzt (Französisch)

25.09.2017, 19:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Zum freien Markt: Man könnte meinen, was privat sei, könne billiger sein.»

Auszug

Als Kommissionssprecher möchte ich doch noch auf vier Punkte eingehen: 1. Zum freien Markt: Man könnte meinen, was privat sei, könne billiger sein. Diese Aussage ist aber unrealistisch; das sieht man, wenn man die Realitäten im Medienmarkt betrachtet.

25.09.2017, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 157 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament, die eidgenössische Volksinitiative "Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)" abzulehnen.123
    + 3 mehr
    • An seiner Sitzung vom 19. Oktober 2016 hat er die entsprechende Botschaft ans Parlament verabschiedet.
    • Die Abschaffung der Gebühren würde dazu führen, dass die SRG und die privaten Veranstalter, die einen Teil davon erhalten, ihren Auftrag nicht mehr erfüllen können.
    • Von der Annahme der Initiative wären die kleineren Sprachgemeinschaften besonders stark betroffen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 129 Ja / 33 Nein / 32 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 129 Ja / 33 Nein / 32 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.071 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Volksabstimmung vom 4. März 2018 — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    Verhandlungsheft (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  7. 7
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩