
← Start16.3011 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Nicht nur das Datenschutzgesetz, sondern auch die Ressourcen anpassen
Erledigt
Eingereicht vonMatthias Aebischer
MASP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Die Diskussionen rund um die Ernennung eines neuen Datenschutzbeauftragten haben vor allem eines zutage gefördert: Der Schweizer Datenschutz ist nicht dort, wo er sein sollte.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Diskussionen rund um die Ernennung eines neuen Datenschutzbeauftragten haben vor allem eines zutage gefördert: Der Schweizer Datenschutz ist nicht dort, wo er sein sollte.1
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- In Zeiten von Big Data, in denen der Datenschutz überaus mächtigen, global agierenden Unternehmen gegenübersteht, lässt schon die Einzahl des "Datenschutzbeauftragten" aufhorchen.
- Ende August will der Bundesrat die Revisionsvorlage des Datenschutzgesetzes in die Vernehmlassung schicken.
- Um zu verhindern, dass, wie beim Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung, eine Rechtsgrundlage geschaffen wird, ohne die nötigen Mittel bereitzustellen, bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Ist er der Meinung, dass die heutigen Ressourcen für den Datenschutzbeauftragten ausreichen, um einen umfassenden Datenschutz zu gewährleisten?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Schweiz eine eidgenössische Datenschutzbehörde braucht, die in der Lage ist, die Herausforderungen durch die Entwicklung der digitalen Gesellschaft zu bewältigen.1
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- Er beantwortet die Fragen des Interpellanten wie folgt:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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