Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3011 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Nicht nur das Datenschutzgesetz, sondern auch die Ressourcen anpassen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Matthias AebischerBEBern reicht Interpellation ein.
  • Die Diskussionen rund um die Ernennung eines neuen Datenschutzbeauftragten haben vor allem eines zutage gefördert: Der Schweizer Datenschutz ist nicht dort, wo er sein sollte.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Diskussionen rund um die Ernennung eines neuen Datenschutzbeauftragten haben vor allem eines zutage gefördert: Der Schweizer Datenschutz ist nicht dort, wo er sein sollte.1
    + 4 mehr
    • In Zeiten von Big Data, in denen der Datenschutz überaus mächtigen, global agierenden Unternehmen gegenübersteht, lässt schon die Einzahl des "Datenschutzbeauftragten" aufhorchen.
    • Ende August will der Bundesrat die Revisionsvorlage des Datenschutzgesetzes in die Vernehmlassung schicken.
    • Um zu verhindern, dass, wie beim Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung, eine Rechtsgrundlage geschaffen wird, ohne die nötigen Mittel bereitzustellen, bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Ist er der Meinung, dass die heutigen Ressourcen für den Datenschutzbeauftragten ausreichen, um einen umfassenden Datenschutz zu gewährleisten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Schweiz eine eidgenössische Datenschutzbehörde braucht, die in der Lage ist, die Herausforderungen durch die Entwicklung der digitalen Gesellschaft zu bewältigen.1
    + 1 mehr
    • Er beantwortet die Fragen des Interpellanten wie folgt:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3011 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩