Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigitte Häberli-KollerTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Gesetzesänderungen vorzulegen, die notwendig sind, damit Transformatorenstationen und andere elektrische Anlagen ausserhalb der Bauzone einfacher, schneller und möglichst kostengünstig erstellt oder den veränderten Anforderungen angepasst werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommissionsmehrheit und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen. Eine Minderheit beantragt die Annahme der Motion.»

14.12.2016, 18:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Nochmals: Die baulichen Bestimmungen sind Sache der Kantone, die sicherheitstechnische Abnahme der Trafostation ist Sache des Esti.»

Auszug

Nochmals: Die baulichen Bestimmungen sind Sache der Kantone, die sicherheitstechnische Abnahme der Trafostation ist Sache des Esti. Halten Sie das bitte auseinander! Hier können Sie nur die Bauten ausserhalb der Bauzonen darlegen, und das Sicherheitstechnische können Sie so nicht regeln.

14.12.2016, 18:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Nehmen wir jetzt beispielsweise einen Bauernhof weit ausserhalb eines Dorfes, und auf dem Dach dieses Bauernhofes wird nun eine Fotovoltaikanlage gebaut.»

Auszug

Nehmen wir jetzt beispielsweise einen Bauernhof weit ausserhalb eines Dorfes, und auf dem Dach dieses Bauernhofes wird nun eine Fotovoltaikanlage gebaut. Dazu ist eine Trafostation nötig, um die Energie wegzuführen.

14.12.2016, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Zunächst ist einmal festzuhalten, dass dies innerhalb des Baugebietes Sache des Kantons ist und unter das kantonale Baurecht fällt, also nicht unter das Baurecht des Bundes.»

Auszug

Zunächst ist einmal festzuhalten, dass dies innerhalb des Baugebietes Sache des Kantons ist und unter das kantonale Baurecht fällt, also nicht unter das Baurecht des Bundes.

14.12.2016, 18:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist ja schon spannend: Man will die ganze Energieinfrastruktur in einem revolutionsartigen Projekt "Energiestrategie" umbauen, und schon hier scheitern wir.»

Auszug

Es ist ja schon spannend: Man will die ganze Energieinfrastruktur in einem revolutionsartigen Projekt "Energiestrategie" umbauen, und schon hier scheitern wir.

14.12.2016, 18:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Gesetzesänderungen vorzulegen, die notwendig sind, damit Transformatorenstationen und andere elektrische Anlagen ausserhalb der Bauzone einfacher, schneller und möglichst kostengünstig erstellt oder den veränderten Anforderungen angepasst werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich zum Thema der Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren für die Genehmigung von Transformatorenstationen und anderen elektrischen Anlagen bereits in seiner Stellungnahme zur Motion Guhl 15.3962, "Genehmigung für die Änderung bestehender Transformatorenstationen und Netzverstärkungen beschleunigen und vereinfachen", vom 24. September 2015 geäussert.
    • Er hat diese - in den Grundzügen gleichlautende - Motion zur Ablehnung beantragt.
    • Die Genehmigung von Transformatorenstationen und auch die Genehmigung von anderen elektrischen Anlagen richten sich nach dem Elektrizitätsgesetz vom 24. Juni 1902 (EleG; SR 734.0).
    • Wer Starkstrom- oder Schwachstromanlagen erstellen oder ändern will, benötigt eine Plangenehmigung (Art. 16 Abs. 1 EleG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3038 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.12.2016 — Wintersession 2016 · 57:122
    ↩