Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Entwurf der erforderlichen gesetzlichen Grundlagen vorzulegen, damit insbesondere beim Gotthard-Strassentunnel eine Tunnelgebühr eingeführt und erhoben werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Frage, die Sie diskutieren, ist nicht neu.»

in Mautgebühren am Gotthard und flankierende Massnahmen für die anderen…

Auszug

Die Frage, die Sie diskutieren, ist nicht neu. Wir haben sie schon mehrfach diskutiert. Der Bundesrat hat - das hat Herr Nationalrat Jauslin zu Recht gesagt - die Frage einer Tunnelgebühr am Gotthard seinerzeit auch in der Vernehmlassung zur Diskussion gestellt.

14.03.2017, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Selbstverständlich, das kann ich gerne bestätigen: Die LSVA wird vom Schwerverkehr in der Schweiz bezahlt.»

in Mautgebühren am Gotthard und flankierende Massnahmen für die anderen…

Auszug

Selbstverständlich, das kann ich gerne bestätigen: Die LSVA wird vom Schwerverkehr in der Schweiz bezahlt. Ich habe mich auch in meinem Votum dazu geäussert.

14.03.2017, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Österreich hat eine ähnliche Gebühr, aber nie in dieser Höhe, sie beträgt vielleicht die Hälfte.»

in Mautgebühren am Gotthard und flankierende Massnahmen für die anderen…

Auszug

Herr Grossen, würden Sie, einfach der Fairness halber, noch präzisieren, dass Lastwagen in der Schweiz für die Alpendurchquerung eben auch LSVA bezahlen, im Gegensatz zur Situation im Ausland? Österreich hat eine ähnliche Gebühr, aber nie in dieser Höhe, sie beträgt vielleicht die Hälfte.

14.03.2017, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Erstens wissen Sie, dass wir Grünliberalen uns grundsätzlich für ein Mobility-Pricing einsetzen.»

in Mautgebühren am Gotthard und flankierende Massnahmen für die anderen…

Auszug

Besten Dank für die Frage, Herr Burkart. Erstens wissen Sie, dass wir Grünliberalen uns grundsätzlich für ein Mobility-Pricing einsetzen. Das betrifft die Strasse und die Schiene.

14.03.2017, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kollege Grossen, auch an Sie die Frage: Sie wollen eine Finanzierung teurer Infrastrukturbauten im alpenquerenden Verkehr durch die Benützerinnen und Benützer, sprechen dabei aber immer nur von der Maut für den Strassenverkehr.»

in Mautgebühren am Gotthard und flankierende Massnahmen für die anderen…

Auszug

Herr Kollege Grossen, auch an Sie die Frage: Sie wollen eine Finanzierung teurer Infrastrukturbauten im alpenquerenden Verkehr durch die Benützerinnen und Benützer, sprechen dabei aber immer nur von der Maut für den Strassenverkehr.

14.03.2017, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Entwurf der erforderlichen gesetzlichen Grundlagen vorzulegen, damit insbesondere beim Gotthard-Strassentunnel eine Tunnelgebühr eingeführt und erhoben werden kann.1
    + 1 mehr
    • Die Erhebung einer Gebühr bei den anderen alpenquerenden Tunnels ist ebenfalls zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Zusammenhang mit der Sanierung des Gotthard-Strassentunnels haben das zuständige Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation bzw. das Bundesamt für Strassen die beiden Berichte "Auslegeordnung Strassenbenutzungsgebühren vom 19. Dezember 2012" und "Zusatzabklärungen zu Tunnel- und Strassenbenutzungsgebühren vom 23. Juni 2014" verfasst.
    • Aus diesen Berichten geht insbesondere Folgendes hervor:
    • Für sogenannte Objektgebühren kann die Bundesversammlung gemäss Artikel 82 Absatz 3 der Bundesverfassung (SR 101) Ausnahmen vom Grundsatz der Gebührenfreiheit für die Benutzung öffentlicher Strassen bewilligen.
    • Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung sind aus Sicht des Bundesrates beim Gotthard-Strassentunnel erfüllt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3040 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2017 — Frühjahrssession 2017 · 32:154 (6 Enth.)
    ↩