Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin BischofSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesrevisionen vorzulegen, damit die heutige Benachteiligung von verheirateten und eingetragenen Paaren gegenüber Konkubinatspaaren im Steuerrecht beseitigt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommissionsberichterstatter verzichten auf ein Votum. Die Kommissionsmehrheit beantragt, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit und der Bundesrat beantragen, sie abzulehnen.»

14.12.2016, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft Heiratsstrafe hat in diesem Saal schon viele Parlamentarier kommen und gehen sehen.»

Auszug

Das Geschäft Heiratsstrafe hat in diesem Saal schon viele Parlamentarier kommen und gehen sehen. Frau Blättler, die das Geschäft bei uns bei der Steuerverwaltung betreut, macht das seit 13 Jahren. Sie ist nach wie vor optimistisch, dass wir das irgendwann noch schaffen werden.

14.12.2016, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich freue mich, dass mein Votum musikalische Erinnerungen auslöst.»

Auszug

Ich freue mich, dass mein Votum musikalische Erinnerungen auslöst.

14.12.2016, 18:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie packen sehr viele andere Sachen mit hinein.»

Auszug

Geschätzte Frau Kollegin Bertschy, es geht hier um eine Motion zur Beseitigung der Heiratsstrafe. Sie packen sehr viele andere Sachen mit hinein. Und irgendwie kommt mir einfach eine Melodie aus einer Oper von Gioacchino Rossini in den Sinn, sie hat irgendetwas mit einer Elster zu tun.

14.12.2016, 18:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Bischof kommt zum falschen Zeitpunkt in einem bereits aufgegleisten Prozess.»

Auszug

Die Motion Bischof kommt zum falschen Zeitpunkt in einem bereits aufgegleisten Prozess. Sie ist einseitig und widerspricht einem vorgängigen Entscheid unseres Rates. Ich bitte Sie darum im Namen meiner Minderheit, die Motion abzulehnen. 1.

14.12.2016, 18:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesrevisionen vorzulegen, damit die heutige Benachteiligung von verheirateten und eingetragenen Paaren gegenüber Konkubinatspaaren im Steuerrecht beseitigt wird.1
    + 1 mehr
    • Dies soll auf dem Wege der gemeinschaftlichen Besteuerung (z. B. des Splitting- bzw. Teilsplitting-Modells oder der alternativen Berechnung) erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Über die Volksinitiative "für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe" wurde am 28. Februar 2016 abgestimmt.
    • Mit der Volksinitiative sollte in der Bundesverfassung verankert werden, dass Ehepaare in steuerlicher Hinsicht eine Wirtschaftsgemeinschaft bilden und damit gemeinsam zu besteuern sind.
    • Trotz Ständemehr (16,5 zu 6,5) haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Volksinitiative mit 50,8 Prozent der Stimmen knapp abgelehnt.
    • Somit stehen dem Gesetzgeber weiterhin sämtliche Modelle der getrennten oder der gemeinsamen Besteuerung für die Beseitigung der steuerlichen Benachteiligung von Ehepaaren bei der direkten Bundessteuer offen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3044 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.12.2016 — Wintersession 2016 · 96:89
    ↩