Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Es ist jetzt ein Jahr später, und es ist nichts passiert.»

Auszug

Wissen Sie, Frau Nationalrätin Graf, die Regierung Hollande, die ja eine sozialistische Regierung ist, hat damals schon in den Wahlen versprochen und nachher immer wieder gesagt, dass das KKW Fessenheim 2016 geschlossen werde. Es ist jetzt ein Jahr später, und es ist nichts passiert.

03.05.2017, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Danke, Frau Bundespräsidentin, für Ihre Antwort und auch für Ihre Bemühungen, die anerkannt werden und die auch extrem wichtig sind. Meine Frage ist nun: Eine solche Motion bzw. ein politisches Statement würde Ihre …»

Auszug

«Danke, Frau Bundespräsidentin, für Ihre Antwort und auch für Ihre Bemühungen, die anerkannt werden und die auch extrem wichtig sind. Meine Frage ist nun: Eine solche Motion bzw. ein politisches Statement würde Ihre Haltung gegenüber der französischen Regierung stärken, weil es natürlich auch klare Stellungnahmen wie d…»

03.05.2017, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir diskutieren ja regelmässig über das KKW Fessenheim.»

Auszug

Wir diskutieren ja regelmässig über das KKW Fessenheim. Insofern nochmals unser Hauptargument: Das ist ein französisches KKW, nicht ein schweizerisches. Somit entscheiden nicht wir über das Schicksal dieses KKW.

03.05.2017, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Motion vom 7. März 2016 - es ist fast genau ein Jahr her - fordert den Bundesrat auf, von der französischen Regierung nach einem vertuschten schwerwiegenden Störfall eine sofortige Stilllegung des AKW Fessenheim …»

Auszug

«Meine Motion vom 7. März 2016 - es ist fast genau ein Jahr her - fordert den Bundesrat auf, von der französischen Regierung nach einem vertuschten schwerwiegenden Störfall eine sofortige Stilllegung des AKW Fessenheim, detaillierte Informationen über den Störfall und vor [PAGE 635] allem auch über den Stand der mehrfa…»

03.05.2017, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat ist aufgefordert, aufgrund der Tragweite des Störfalls vom 9. April 2014 im AKW Fessenheim:1
    + 2 mehr
    • bei den französischen Behörden unverzüglich detaillierte Informationen über den Störfall sowie den Stand der mehrfach angekündigten Stilllegung zu verlangen;
    • mit den betroffenen Landesregierungen und der deutschen Bundesregierung Prozesse aufzusetzen, um unsere nationalen Sicherheitsinteressen bei der französischen Regierung verbindlich durchzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat bereits am 14. März 2016 im Rahmen der Antwort auf die Frage Silvia SchenkerBSBasel-Stadt 16.5096, "Atomkraftwerk Fessenheim.
    • Zeitnahe Störfallinformation", darauf hingewiesen, dass die französische Nuklearaufsichtsbehörde (Autorité de surveillance nucléaire, ASN) die Öffentlichkeit am 17. April 2014 über das angesprochene Ereignis informierte ( http://www.asn.fr/Controler/Actualites-du-controle/Avis-d-incident-des-installations-nucleaires/Inondation-interne-dans-la-partie-non-nucleaire-du-reacteur-n-1 ).
    • Das Ereignis wurde von der Behörde auf der ersten Stufe der International Nuclear Event Scale (Ines-Skala) eingestuft, d. h. als Anomalie.
    • Die Ines-Skala wird heute weltweit angewandt und umfasst sieben Stufen, wobei Stufe 7 den höchsten Schweregrad darstellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3048 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.5.2017 — Sondersession Mai 2017 · 62:127
    ↩