Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate2

«Zuerst möchte ich Ihnen, Herr Clottu, sagen, dass der Bundesrat Ihre Sorgen bezüglich der Preisentwicklung und der Frage der Liste von Hilfsmitteln und Apparaten wirklich teilt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst möchte ich Ihnen, Herr Clottu, sagen, dass der Bundesrat Ihre Sorgen bezüglich der Preisentwicklung und der Frage der Liste von Hilfsmitteln und Apparaten wirklich teilt.

07.03.2018, 16:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit diesem Postulat fordere ich den Bundesrat auf, eine wirtschaftliche Erstattung der medizinischen Produkte zu garantieren, die der obligatorischen Krankenversicherung in Rechnung gestellt werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Jeder beklagt sich über die hohen Kosten der Krankenversicherungsprämien, über die Gesundheitskosten im Allgemeinen. Mit diesem Postulat fordere ich den Bundesrat auf, eine wirtschaftliche Erstattung der medizinischen Produkte zu garantieren, die der obligatorischen Krankenversicherung in Rechnung gestellt werden.

07.03.2018, 16:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die kostensparende Rückzahlung von Medizinprodukten zu gewährleisten.1
    + 3 mehr
    • Die in der Mittel- und Gegenstände-Liste (MiGeL) gemäss Anhang 2 der Krankenpflege-Leistungsverordnung festgelegten Beträge müssen jedes Jahr neu geprüft werden.
    • Die Wirtschaftlichkeit ist sichergestellt, wenn bei der Festsetzung der Maximalbeträge die im Ausland üblichen Preise in angemessener Weise in die Rechnung mit einbezogen werden.
    • Der Bundesrat informiert das Parlament in regelmässigen Abständen über die erzielten Fortschritte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Mittel und Gegenstände stellen im Vergleich zu anderen medizinischen Leistungen einen Sonderfall dar, weil ihre Vergütung weder aufgrund einer behördlichen Preisfestsetzung im Einzelfall (wie für die Arzneimittel der Spezialitätenliste) noch aufgrund einer vertraglichen Tarifvereinbarung erfolgt.
    • Die Vergütung der Mittel und Gegenstände erfolgt in Form einer allgemeinen Produktebeschreibung mit einem behördlich festgelegten Höchstvergütungsbetrag (HVB).
    • Bedingt durch die je nach Hersteller verschiedenen Ausführungen und Qualitätsniveaus der Produkte und der jeweils für eine Gruppe von Produkten festgelegten HVB trifft es jedoch zu, dass auf dem Markt Produkte mit tieferen aber auch höheren Preisen als die HVB der MiGeL existieren.
    • Massgebend für die Verrechnung zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung sind die Marktpreise der einzelnen Produkte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3069 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 69:120 (2 Enth.)
    ↩