Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Bei der Beantwortung der Frage 16.5042 in der Fragestunde vom 7. März 2016 hielt Bundesrat Maurer fest:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bei der Beantwortung der Frage 16.5042 in der Fragestunde vom 7. März 2016 hielt Bundesrat Maurer fest:1
    + 2 mehr
    • Eine Annahme der Milchkuh-Initiative (VI) würde ein Loch von jährlich 1,5 Milliarden Franken in die Bundeskasse reissen.
    • Diese VI würde ein "einschneidendes Sparprogramm nach sich ziehen".1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Über die Volksinitiative "für eine faire Verkehrsfinanzierung" wird am 5. Juni 2016 abgestimmt.1
    + 4 mehr
    • Bei einer Annahme der Initiative würden bis Ende Jahr rund 800 Millionen Franken aus den Mineralölsteuererträgen zusätzlich für den Strassenverkehr zweckgebunden.
    • Es wäre allerdings nicht mehr möglich, für den Rest des Jahres 2016 ein Sparprogramm aufzugleisen.
    • Ein solches könnte realistischerweise erst ab 2017 umgesetzt werden und müsste in den Folgejahren in mehreren Schritten auf den nötigen Umfang erhöht werden.
    • Trotz Fehlens eines schon in diesem Jahr wirksamen Sparprogramms wäre die Rechnung 2016 noch nicht direkt betroffen, da die Ausgaben für den Strassenbereich - mit einer Ausnahme - 2016 noch nicht ansteigen, sondern im Rahmen der budgetierten Werte anfallen würden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3071 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩