Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3092 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wann werden echte Massnahmen gegen die Telefonbelästigung getroffen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques-André MaireNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • Vor Kurzem hat die Presse ("24 heures" vom 12. Februar) über die negativen Erfahrungen von Opfern von Telefonbelästigung berichtet: bis zu 15 bis 20 Anrufe von der gleichen Nummer, zusätzlich zu den sattsam bekannten Anrufen von Krankenkassenvertretern, Weinverkäufern ...1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Vor Kurzem hat die Presse ("24 heures" vom 12. Februar) über die negativen Erfahrungen von Opfern von Telefonbelästigung berichtet: bis zu 15 bis 20 Anrufe von der gleichen Nummer, zusätzlich zu den sattsam bekannten Anrufen von Krankenkassenvertretern, Weinverkäufern ...1
    + 3 mehr
    • Trotz dieser unerträglichen Situation kam Swisscom nicht der Bitte nach, die Nummer zu sperren, von der die störenden Anrufe ausgingen!
    • Ist der Bundesrat bereit, zu handeln, um solchen Ärger zu verhindern?
    • Ist er bereit, zum Beispiel:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In seinen Stellungnahmen auf die Motionen Fetz 15.3598, "Stopp dem Telefonterror.1
    + 4 mehr
    • Allgemeines Verbot von Werbeanrufen auf Mobiltelefone", und Humbel 15.4223, "Geordnete Rahmenbedingungen für die Kundenakquisition", sowie in seiner Antwort auf die Interpellation Savary 15.3790, "Unbekannte Rufnummernblöcke.
    • Was unternimmt der Bundesrat?", hat der Bundesrat Massnahmen angekündigt, um die Belästigung durch unerwünschte Telefonanrufe möglichst zu unterbinden.
    • Er hat diesbezüglich am 11. Dezember 2015 das Vernehmlassungsverfahren zu einer Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) eröffnet, das bis 31. März 2016 dauerte.
    • Die Vernehmlassungsvorlage sieht einen Paradigmenwechsel bei den unerwünschten Werbeanrufen vor (Art. 45a FMG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3092 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩