
← Start16.3092 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wann werden echte Massnahmen gegen die Telefonbelästigung getroffen?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg reicht Interpellation ein.
- Vor Kurzem hat die Presse ("24 heures" vom 12. Februar) über die negativen Erfahrungen von Opfern von Telefonbelästigung berichtet: bis zu 15 bis 20 Anrufe von der gleichen Nummer, zusätzlich zu den sattsam bekannten Anrufen von Krankenkassenvertretern, Weinverkäufern ...1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Vor Kurzem hat die Presse ("24 heures" vom 12. Februar) über die negativen Erfahrungen von Opfern von Telefonbelästigung berichtet: bis zu 15 bis 20 Anrufe von der gleichen Nummer, zusätzlich zu den sattsam bekannten Anrufen von Krankenkassenvertretern, Weinverkäufern ...1
+ 3 mehr
- Trotz dieser unerträglichen Situation kam Swisscom nicht der Bitte nach, die Nummer zu sperren, von der die störenden Anrufe ausgingen!
- Ist der Bundesrat bereit, zu handeln, um solchen Ärger zu verhindern?
- Ist er bereit, zum Beispiel:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In seinen Stellungnahmen auf die Motionen Fetz 15.3598, "Stopp dem Telefonterror.1
+ 4 mehr
- Allgemeines Verbot von Werbeanrufen auf Mobiltelefone", und Humbel 15.4223, "Geordnete Rahmenbedingungen für die Kundenakquisition", sowie in seiner Antwort auf die Interpellation Savary 15.3790, "Unbekannte Rufnummernblöcke.
- Was unternimmt der Bundesrat?", hat der Bundesrat Massnahmen angekündigt, um die Belästigung durch unerwünschte Telefonanrufe möglichst zu unterbinden.
- Er hat diesbezüglich am 11. Dezember 2015 das Vernehmlassungsverfahren zu einer Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) eröffnet, das bis 31. März 2016 dauerte.
- Die Vernehmlassungsvorlage sieht einen Paradigmenwechsel bei den unerwünschten Werbeanrufen vor (Art. 45a FMG).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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