Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Corrado PardiniBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schweizerische Nationalbank (SNB) daran zu hindern, den Strukturwandel der Schweizer Wirtschaft durch eine falsche Währungspolitik voranzutreiben.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Das weiss ich schon, selbstverständlich.»

Auszug

Das weiss ich schon, selbstverständlich. Aber wir haben in der Tendenz immer noch die gleiche Entwicklung, dass Bereiche ausgelagert werden, die an einem anderen Ort günstiger produzieren können; das können durchaus auch wertschöpfungsreichere Positionen sein.

31.05.2017, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben in Ihren Ausführungen und Begründungen gesagt, wir hätten das schon x-mal erlebt.»

Auszug

Sie haben in Ihren Ausführungen und Begründungen gesagt, wir hätten das schon x-mal erlebt. Namentlich haben Sie die Textilindustrie genannt. Das ist typisch, weil Sie, Herr Bundesrat, nämlich das Problem, mit Verlaub, absolut nicht erkennen.

31.05.2017, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Analyse gebe ich Herrn Pardini ein Stück weit Recht.»

Auszug

In der Analyse gebe ich Herrn Pardini ein Stück weit Recht. Wir verlieren Arbeitsplätze in der Industrie, und wir gewinnen sie im Dienstleistungssektor. Allerdings ist diese Entwicklung nicht neu, sondern sie ist Jahrzehnte alt. Sie wird möglicherweise im Moment durch den starken Schweizerfranken beschleunigt.

31.05.2017, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Unterschied zu Ihnen bin ich täglich in Betrieben.»

Auszug

Da irren Sie sich, lieber Kollege. Im Unterschied zu Ihnen bin ich täglich in Betrieben. Diese Woche hatte ich mit einem renommierten Betrieb zu tun, den Sie alle gut kennen und der gestern leider bekanntgeben musste, über hundert Arbeitsplätze zu eliminieren. Letzte Woche war ich in Basel.

31.05.2017, 18:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Galler Rheintal, dem eigentlichen Hightech Valley der Schweiz, dem Exportweltmeister - das wissen Sie.»

Auszug

Geschätzter Kollege Pardini, ich komme aus dem St. Galler Rheintal, dem eigentlichen Hightech Valley der Schweiz, dem Exportweltmeister - das wissen Sie.

31.05.2017, 18:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schweizerische Nationalbank (SNB) daran zu hindern, den Strukturwandel der Schweizer Wirtschaft durch eine falsche Währungspolitik voranzutreiben.1
    + 4 mehr
    • Er hat die SNB an ihren gesetzlichen Auftrag zu erinnern, dass sie im Gesamtinteresse zu handeln habe.
    • Die KMU-Struktur des Landes mit einem völlig überbewerteten Franken künstlich zu zerschlagen ist nicht im Gesamtinteresse.
    • Es ist nicht Aufgabe der SNB, über die künftige Struktur der Schweizer Volkswirtschaft zu entscheiden.
    • Der Bundesrat muss die SNB beauftragen, die massive Überbewertung des Frankens zu beenden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie vor Kurzem auch in der Antwort auf die Motion der sozialdemokratischen Fraktion 15.4228 dargelegt, ist es nicht Aufgabe des Bundesrates, der Schweizerischen Nationalbank (SNB) Vorgaben zur Führung der Geld- und Währungspolitik zu erteilen, da diese weder vom Bundesrat noch vom Parlament oder von anderen Stellen Weisungen entgegennehmen darf.
    • Die SNB ist somit unabhängig und allein für die Geld- und Währungspolitik des Landes zuständig (Art. 99 der Bundesverfassung und Art. 6 des Nationalbankgesetzes).
    • Zur Unabhängigkeit gehört auch, dass die SNB frei ist bei der Wahl der Instrumente zur Erreichung des vom Gesetzgeber vorgegebenen Mandats.
    • Dieses schreibt eine Geld- und Währungspolitik im Gesamtinteresse des Landes vor, also ausgerichtet auf die Bedürfnisse der Gesamtwirtschaft und nicht auf diejenigen einzelner Regionen oder Branchen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3118 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 31.5.2017 — Sommersession 2017 · 52:140
    ↩