Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Corrado PardiniBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, sich national und in den internationalen Gremien entschieden für Open Hardware, Open Software, Open Source und Open Data einzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«La mozione è stata ritirata. Zurückgezogen - Retiré»

31.05.2017, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat ist mit der Stossrichtung, die Herr Pardini in seiner Motion verfolgt, durchaus einverstanden.»

Auszug

Der Bundesrat ist mit der Stossrichtung, die Herr Pardini in seiner Motion verfolgt, durchaus einverstanden. Es geht darum, die Interessen der Allgemeinheit gegenüber den Interessen der Privatwirtschaft bzw. der Wirtschaft sicherzustellen.

31.05.2017, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion tauchen wir mitten in die Problematik der Digitalisierung ein.»

Auszug

Mit dieser Motion tauchen wir mitten in die Problematik der Digitalisierung ein. Diese Motion verlangt, dass sich der Bundesrat grundsätzlich bei nationalen und internationalen Gremien entschieden für Open Hardware, Open Software, Open Source und Open Data einsetzt.

31.05.2017, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, sich national und in den internationalen Gremien entschieden für Open Hardware, Open Software, Open Source und Open Data einzusetzen.1
    + 4 mehr
    • Insbesondere einsetzen soll er sich für Offene Lizenzen und Creative Commons.
    • Bei den Patentierungsrichtlinien soll er dafür sorgen, dass das Allgemeininteresse gegenüber privaten Interessen gewahrt bleibt.
    • Der Bundesrat soll weiter alle zuständigen Verwaltungsstellen anweisen, den freien Zugang zu Daten in seinem Besitz zu gewährleisten.
    • Der Bundesrat soll innert zwölf Monate ein Open-Data-Konzept vorlegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Software nach schweizerischem Recht untersteht nicht dem Patentrecht, sondern dem Urheberrecht (Art. 2 Abs. 3 URG).
    • Am 16. April 2014 hat der Bundesrat die Open-Government-Data-Strategie Schweiz (OGD-Strategie) 2014-2018 verabschiedet (BBl 2014 3493).
    • Sie legt die Aktivitäten im Bereich OGD bis 2018 fest und ist für die Bundesverwaltung verbindlich, soweit diese dem Weisungsrecht des Bundesrates untersteht.
    • Die OGD-Strategie Schweiz 2014-2018 schafft ein gemeinsames Verständnis des Nutzens von OGD, hält die Ziele, welche mit der Bereitstellung von OGD erreicht werden sollen, fest und bestimmt die Ausrichtung der Tätigkeiten der Bundesverwaltung in diesem Bereich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3119 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩