Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen kassenpflichtige Mittel und Gegenstände der Mittel- und Gegenständeliste (Migel) kostengünstiger werden könnten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich bin mir dessen sehr bewusst, Herr Glarner, um auf Ihre Frage zu antworten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin mir dessen sehr bewusst, Herr Glarner, um auf Ihre Frage zu antworten. Natürlich sind wir uns dessen bewusst. Genau aus diesem Grund haben wir wichtige Reformen durchgeführt, 2006 und auch 2010.

07.03.2018, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Antwort in Ehren, aber sind Sie sich bewusst, dass Ihnen die Verwaltung auf der Nase herumtanzt?»

Auszug

Ihre Antwort in Ehren, aber sind Sie sich bewusst, dass Ihnen die Verwaltung auf der Nase herumtanzt? Jetzt heisst es seit 2005 bei jedem Vorstoss, es werde günstiger. Immer werden wir vertröstet. Sind Sie sich bewusst, dass die Inkontinenzpauschale in der Schweiz doppelt so hoch ist wie in Deutschland?

07.03.2018, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Heim, ich kann Ihnen bestätigen, dass wir Ihren Wunsch teilen, dass die Wirtschaftlichkeit der Erstattung von Medikamenten wirklich gut gewährleistet ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Heim, ich kann Ihnen bestätigen, dass wir Ihren Wunsch teilen, dass die Wirtschaftlichkeit der Erstattung von Medikamenten wirklich gut gewährleistet ist. In diesem Sinne haben Sie auch erwähnt, was wir 2006 und 2010 getan haben und was wir aktuell immer noch tun.

07.03.2018, 17:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Kollege Clottu hat es deutlich gesagt: Die hohen, ja überhohen Preise der Medizinprodukte auf der Mittel- und Gegenständeliste (Migel) sind ein Thema.»

Auszug

Unser Kollege Clottu hat es deutlich gesagt: Die hohen, ja überhohen Preise der Medizinprodukte auf der Mittel- und Gegenständeliste (Migel) sind ein Thema. Ich würde sagen, sie sind ein Dauerärgernis, ein Ärgernis, das Gesundheitskosten und Krankenkassenprämien belastet; das müsste eigentlich nicht so sein.

07.03.2018, 17:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen kassenpflichtige Mittel und Gegenstände der Mittel- und Gegenständeliste (Migel) kostengünstiger werden könnten.1
    + 1 mehr
    • Dabei ist auch zu prüfen, unter welchen Bedingungen sie ähnlich wie die Spezialitätenliste behandelt werden könnten, und die dafür nötigen Gesetzesänderungen sind dem Parlament zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Mittel und Gegenstände stellen im Vergleich zu anderen medizinischen Leistungen einen Sonderfall dar, weil ihre Vergütung weder aufgrund einer behördlichen Preisfestsetzung im Einzelfall (wie für die Arzneimittel der Spezialitätenliste) noch aufgrund einer vertraglichen Tarifvereinbarung erfolgt.
    • Vielmehr wird die Vergütung der Mittel und Gegenstände in Form einer allgemeinen Produktebeschreibung mit einem behördlich festgelegten Höchstvergütungsbetrag (HVB) geregelt.
    • Massgebend für die Verrechnung zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung sind die Marktpreise der einzelnen Produkte.
    • Die HVB der Mittel- und Gegenständeliste (Migel) dienten lediglich als Obergrenze der Vergütung durch die Krankenversicherung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3166 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 161:29 (2 Enth.)
    ↩