
← Start16.3174 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wirkung des ersten Massnahmenpakets der Energiestrategie 2050
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bastien Girod
BG
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Auch wenn die Beratung des ersten Massnahmenpakets noch nicht ganz abgeschlossen ist, lässt sich schon gut erkennen, welche Massnahmen beinhaltet wären.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Auch wenn die Beratung des ersten Massnahmenpakets noch nicht ganz abgeschlossen ist, lässt sich schon gut erkennen, welche Massnahmen beinhaltet wären.1
+ 4 mehr
- Das Wissen um die Wirkung des ersten Massnahmenpakets ist wichtig für die Beurteilung der Energiestrategie hinsichtlich der formulierten Ziele.
- Es ist auch wichtig für die Beratung des zweiten Massnahmenpakets: Ohne die Differenz zwischen Zielen und Massnahmen zu kennen, geschieht die Ausgestaltung des zweiten Massnahmenpakets im luftleeren Raum.
- Die Beratung des zweiten Massnahmenpakets hat in der vorberatenden Kommission bereits begonnen und wird auch öffentlich stattfinden.
- Für diese Diskussion sollte die Beurteilung der Wirkung des ersten Pakets öffentlich vorliegen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat in seiner Botschaft zum ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 vom 4. September 2013 (BBl 2013 7561) die mittel- und langfristige Ausrichtung der Energiepolitik dargestellt und diese in Form von Zielen für 2035 und 2050 konkretisiert (vgl. Abschnitt 2.3.1 der Botschaft).1
+ 4 mehr
- Die energetische Wirkung des vorgeschlagenen Massnahmenpaketes wurde im Bericht "Die Energieperspektiven für die Schweiz bis 2050" aus dem Jahr 2012 anhand des Szenarios "Politische Massnahmen des Bundesrates" abgeschätzt und dargestellt (vgl. Abschnitt 4.3.1 bis 4.3.4 der Botschaft).
- Aussagen zu den resultierenden Kosten im Vergleich zu der bisherigen Energiepolitik in Form des Szenarios "Weiter wie bisher" finden sich in den Abschnitten 6.3.1 bis 6.3.3.
- Die Energieperspektiven 2050 sind seit 2012 weder aktualisiert noch auf Basis der parlamentarischen Beratungen zum ersten Massnahmenpaket angepasst worden.
- Die Beantwortung der gestellten Fragen würde bedingen, ein neues, eigenständiges Szenario auszuarbeiten, welches das beschlossene erste Massnahmenpaket gemäss Stand der Beratungen nach der Frühjahrssession 2016 abbildet.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört