Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Interesse des Erhalts funktionstüchtiger Bergregionen und ländlicher Gebiete die Postverordnung wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Die Bundespräsidentin verzichtet auf die Wortmeldung. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Italienisch)

03.05.2017, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Das wird die Zukunft sein, wenn es so weitergeht.»

Auszug

Hurra, die Post ist da! Das war einmal. Oje, die Post ist nicht mehr da. Das wird die Zukunft sein, wenn es so weitergeht. Die Post hat eine Verantwortung für den Service public.

03.05.2017, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Interesse des Erhalts funktionstüchtiger Bergregionen und ländlicher Gebiete die Postverordnung wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Die zeitliche Erreichbarkeitsvorgabe gemäss Artikel 44 der Postverordnung (Grundversorgung mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs) ist zu reduzieren.
    • Die Vorgabe, dass 90 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung zu Fuss oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb von 20 Minuten die Grundversorgung mit Postdiensten (Art. 33) und mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs (Art. 44) erreichen müssen, ist je Gemeinde zu erfüllen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit den in den Artikeln 33 und 44 der Postverordnung geregelten Erreichbarkeitsvorgaben wurde das im Postgesetz vorgesehene landesweit flächendeckende Netz von Zugangspunkten konkretisiert.
    • Der Bundesrat hat schweizweite Durchschnittswerte festgelegt, die für 90 Prozent der ständigen Bevölkerung eine Erreichbarkeit von Poststellen und Agenturen innert 20 Minuten und von Zahlungsverkehrsdienstleistungen innert 30 Minuten vorsehen.
    • Zusätzlich ist eine regionale Verteilung vorgegeben, indem pro Raumplanungsregion mindestens eine Poststelle vorhanden sein muss.
    • Die Post ist nicht verpflichtet, die Erreichbarkeit für kleinere Gebietseinheiten auszuweisen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3177 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩