
← Start16.3186 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Cyberrisiken. Austausch technischer Informationen
Erledigt
Eingereicht vonCorina Eichenberger-Walther
CEFDP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Corina Eichenberger-Walther
CEFDP
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird eingeladen, im Zusammenhang mit der nach fünf Jahren (im Sommer 2017) vorzulegenden Überprüfung der "Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken (NCS)" aufzuzeigen, wie Datenschutz, Datensicherheit und die Bekämpfung von Cyberattacken (Kriminalität, Spionage, Diebstahl geistigen Eigentums) rechtlich voneinander klar abgegrenzt werden, sodass Daten geschützt werden, der Austausch technischer Informationen aber ermöglicht wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird eingeladen, im Zusammenhang mit der nach fünf Jahren (im Sommer 2017) vorzulegenden Überprüfung der "Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken (NCS)" aufzuzeigen, wie Datenschutz, Datensicherheit und die Bekämpfung von Cyberattacken (Kriminalität, Spionage, Diebstahl geistigen Eigentums) rechtlich voneinander klar abgegrenzt werden, sodass Daten geschützt werden, der Austausch technischer Informationen aber ermöglicht wird.1
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- Für den Austausch technischer Informationen ist eine Rechtsgrundlage zu schaffen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind die folgenden:
- Im Rahmen einer laufenden Strafuntersuchung setzt die Strafprozessordnung den Rahmen der Geheimhaltung bzw. der Öffentlichkeit des Verfahrens.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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