«Der Bundesrat schlägt vor, diese Motion aus inhaltlichen Gründen abzulehnen – nicht aus formellen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Der Bundesrat schlägt vor, diese Motion aus inhaltlichen Gründen abzulehnen – nicht aus formellen. Aber ich habe nichts Ergänzendes zu den Argumenten des Bundesrats hinzuzufügen, die für die Ablehnung der Motion Ihrer Kommission sprechen. Inzwischen wurde sie jedoch angenommen.
«Zu den Labortarifen haben Nationalrat Lorenz Hess und ich im Jahre 2016 je eine Motion mit der gleichen Stossrichtung eingereicht.»
Auszug
Zu den Labortarifen haben Nationalrat Lorenz Hess und ich im Jahre 2016 je eine Motion mit der gleichen Stossrichtung eingereicht.
«Un rapport écrit de la commission vous a été remis. La commission et le Conseil fédéral proposent le rejet de la motion.»
«Diese Motion verfolgt dasselbe Ziel wie eine Motion der Kommission des Ständerates, die letztes Jahr behandelt wurde, und ich möchte die Position des Bundesrates dazu hervorheben.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Diese Motion verfolgt dasselbe Ziel wie eine Motion der Kommission des Ständerates, die letztes Jahr behandelt wurde, und ich möchte die Position des Bundesrates dazu hervorheben.
«Diese Motion hat zum Zweck, dass die Tarife für Laboranalysen künftig von den Tarifpartnern ausgehandelt werden, wie das bei Tarmed und DRG passiert.»
Auszug
Diese Motion hat zum Zweck, dass die Tarife für Laboranalysen künftig von den Tarifpartnern ausgehandelt werden, wie das bei Tarmed und DRG passiert. Wenn das nicht zu einem Resultat führt, soll eine von ihnen eingesetzte Rekursinstanz entscheiden, mit einer Weiterzugsmöglichkeit an das Bundesverwaltungsgericht.
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

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