Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3193 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 KVG. Innovation und Transparenz bei den Tarifen fördern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenz HessBEBern reicht Motion ein.
  • Artikel 52 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) ist so zu ändern, dass die Tarife von Analysen durch medizinische Labors künftig - analog Tarmed und DRG - durch die Tarifpartner verhandelt oder, bei Unstimmigkeiten, durch eine von ihnen eingesetzte Rekursinstanz mit Weiterzugsmöglichkeit an das Bundesverwaltungsgericht festgelegt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat schlägt vor, diese Motion aus inhaltlichen Gründen abzulehnen – nicht aus formellen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, diese Motion aus inhaltlichen Gründen abzulehnen – nicht aus formellen. Aber ich habe nichts Ergänzendes zu den Argumenten des Bundesrats hinzuzufügen, die für die Ablehnung der Motion Ihrer Kommission sprechen. Inzwischen wurde sie jedoch angenommen.

05.03.2019, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu den Labortarifen haben Nationalrat Lorenz Hess und ich im Jahre 2016 je eine Motion mit der gleichen Stossrichtung eingereicht.»

Auszug

Zu den Labortarifen haben Nationalrat Lorenz Hess und ich im Jahre 2016 je eine Motion mit der gleichen Stossrichtung eingereicht.

05.03.2019, 12:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Un rapport écrit de la commission vous a été remis. La commission et le Conseil fédéral proposent le rejet de la motion.»

05.03.2019, 12:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion verfolgt dasselbe Ziel wie eine Motion der Kommission des Ständerates, die letztes Jahr behandelt wurde, und ich möchte die Position des Bundesrates dazu hervorheben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion verfolgt dasselbe Ziel wie eine Motion der Kommission des Ständerates, die letztes Jahr behandelt wurde, und ich möchte die Position des Bundesrates dazu hervorheben.

07.03.2018, 17:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion hat zum Zweck, dass die Tarife für Laboranalysen künftig von den Tarifpartnern ausgehandelt werden, wie das bei Tarmed und DRG passiert.»

Auszug

Diese Motion hat zum Zweck, dass die Tarife für Laboranalysen künftig von den Tarifpartnern ausgehandelt werden, wie das bei Tarmed und DRG passiert. Wenn das nicht zu einem Resultat führt, soll eine von ihnen eingesetzte Rekursinstanz entscheiden, mit einer Weiterzugsmöglichkeit an das Bundesverwaltungsgericht.

07.03.2018, 17:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 52 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) ist so zu ändern, dass die Tarife von Analysen durch medizinische Labors künftig - analog Tarmed und DRG - durch die Tarifpartner verhandelt oder, bei Unstimmigkeiten, durch eine von ihnen eingesetzte Rekursinstanz mit Weiterzugsmöglichkeit an das Bundesverwaltungsgericht festgelegt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) erlässt das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) eine Liste der durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) zu vergütenden Laboranalysen und setzt den Tarif fest.
    • Dabei lässt sich das EDI durch die Eidgenössische Kommission für Analysen, Mittel und Gegenstände (EAMGK) beraten, in welcher Experten aus den verschiedenen Stakeholderkreisen vertreten sind.
    • Wie für alle im Rahmen der OKP vergüteten Leistungen müssen die Laboranalysen die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllen (Art. 32 Abs. 1 KVG), und es gelten dieselben Bedingungen wie für alle anderen Tarife, nämlich die Übereinstimmung mit Gesetz, Wirtschaftlichkeit und Billigkeit.
    • Grundlage für die Bewertung des Tarifs einer Analyse bilden deren Gestehungskosten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3193 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 140:52
    ↩