Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3206 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Verurteilung des vom IS verübten systematischen Massenmords an religiösen Minderheiten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marco RomanoTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es angebracht ist, die Entschliessung des Europäischen Parlamentes vom 27. Januar 2016 zu dem vom IS verübten systematischen Massenmord an religiösen Minderheiten (2016/2529(RSP)) in einer angemessenen Form zu übernehmen und mitzutragen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Il consigliere federale rinuncia alla parola. Il postulato Romano è stato ritirato. Zurückgezogen - Retiré»

08.03.2017, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Postulat beauftragt den Bundesrat, zu prüfen, ob es opportun wäre, die Resolution des Europäischen Parlaments vom 4. Februar 2016 über den systematischen Massenmord an religiösen Minderheiten durch die sogenannte Gruppe ‚Islamischer Staat‘ zu übernehmen oder sich ihr in der von ihm für angemessen gehaltenen Form anzuschliessen. In seiner Antwort ist es der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.03.2017, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es angebracht ist, die Entschliessung des Europäischen Parlamentes vom 27. Januar 2016 zu dem vom IS verübten systematischen Massenmord an religiösen Minderheiten (2016/2529(RSP)) in einer angemessenen Form zu übernehmen und mitzutragen.1
    + 2 mehr
    • Diese Entschliessung hält fest, dass "von den Vereinten Nationen und ihren Organen, von mehreren VN-Mitgliedstaaten, von Menschenrechts- und Interessenorganisationen und von den Medien ausreichende Nachweise vorgelegt worden sind, um nach vernünftigem Ermessen darauf zu schliessen, dass der IS Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord an Christen (Chaldäern/Assyrern/syrischen Christen, Melkiten, armenischen Christen), Jesiden, Turkmenen, Schabak, Sabiern/Mandäern, Kaka'i und Kurden, Schiiten, gemässigten Sunniten und Nichtgläubigen begeht und zu begehen versucht".
    • Die massive, systematische Diskriminierung von religiösen Minderheiten, etwa der syrischen Aramäerinnen und Aramäer, durch Milizionäre des Islamischen Staates (IS) muss in aller Deutlichkeit verurteilt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat verurteilt aufs Schärfste die schweren Verstösse gegen das Völkerrecht, die von Mitgliedern des selbsternannten "Islamischen Staats (IS)" in Irak und Syrien begangen werden.
    • Bereits in seinen Medienmitteilungen vom 18. Februar 2013 sowie vom 22. Juli 2014 betonte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), dass die ausgedehnten und systematischen Angriffe auf die Zivilbevölkerung, insbesondere die Tötung, Vertreibung und unmenschliche Behandlung von religiösen und ethnischen Minderheiten, als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gelten könnten.
    • Inzwischen haben sich die Hinweise auf die Begehung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und möglicherweise auch Völkermord erhärtet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3206 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩