Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3213 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kompetenz zur verdeckten Registrierung im SIS. Fedpol muss nicht ausgeschlossen bleiben

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marco RomanoTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die dem Fedpol ermöglicht, terroristisch motivierte Reisende im Schengener Informationssystem (SIS) verdeckt zu registrieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 1200]»

14.12.2016, 17:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Fedpol muss nicht ausgeschlossen bleiben", verlangt vom Bundesrat, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die es dem Fedpol ermöglicht, terroristisch motivierte Reisende im Schengener Informationssystem (SIS) verdeckt zu registrieren.»

Auszug

Die Motion 16.3213, "Kompetenz zur verdeckten Registrierung im SIS. Fedpol muss nicht ausgeschlossen bleiben", verlangt vom Bundesrat, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die es dem Fedpol ermöglicht, terroristisch motivierte Reisende im Schengener Informationssystem (SIS) verdeckt zu registrieren.

14.12.2016, 17:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.»

14.12.2016, 17:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Motionär möchte für die verdeckte Registrierung von verdächtigen Personen im Schengener Informationssystem (SIS) eine gesetzliche Grundlage schaffen.»

Auszug

Der Motionär möchte für die verdeckte Registrierung von verdächtigen Personen im Schengener Informationssystem (SIS) eine gesetzliche Grundlage schaffen.

14.09.2016, 14:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn die Motion auf den ersten Blick eine gute Idee zu sein scheint, zeigt sie doch, wie man Ideen verteidigen kann, die unerwartete Auswirkungen entfalten und genau das umsetzen, wovor die Gegner des Nachrichtendienstgesetzes warnen, nämlich eine verstärkte und systematische Überwachung ohne Diskriminierung. L…»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.09.2016, 14:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die dem Fedpol ermöglicht, terroristisch motivierte Reisende im Schengener Informationssystem (SIS) verdeckt zu registrieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3213 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2016 — Herbstsession 2016 · 149:39 (1 Enth.)
    ↩