Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Valérie Piller CarrardFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Vorsorgeprinzip anzuwenden und Massnahmen zu ergreifen, damit die Öffentlichkeit so genau wie möglich über die Risiken aufgeklärt wird, die die Verwendung von Binden und Tampons birgt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Vorsorgeprinzip anzuwenden und Massnahmen zu ergreifen, damit die Öffentlichkeit so genau wie möglich über die Risiken aufgeklärt wird, die die Verwendung von Binden und Tampons birgt.1
    + 1 mehr
    • Konkret müssen die Hersteller verpflichtet werden, die Inhaltsstoffe und Verunreinigungen in ihren Produkten anzugeben sowie deren Toxizität und die Toxizität, die bei der Herstellung entsteht, zu untersuchen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im vorliegenden Fall ist das Vorsorgeprinzip aus zwei Gründen nicht anwendbar: Zum einen fehlt im geltenden Lebensmittelgesetz (SR 817.0) die notwendige gesetzliche Grundlage.
    • Zum andern müsste für die Anwendung des Prinzips eine wissenschaftliche Untersuchung der Produkte mögliche gesundheitsschädliche Auswirkungen zutage fördern, ohne dass bezüglich der Gesundheitsgefährdung bereits Sicherheit besteht.
    • Die bisher durchgeführten Studien über toxische Rückstände in gewissen Tampons und Binden zeigen jedoch äusserst geringe Konzentrationen, die für die Gesundheit kein Risiko darstellen.
    • Für diese Produkte sind zwar keine spezifischen Grenzwerte festgelegt, aber die gemessenen Konzentrationen liegen deutlich unter den allgemeinen Grenzwerten, die im Lebensmittelrecht gelten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3215 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩