Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat JansBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, rasch eine Task-Force bestehend aus unabhängigen Experten einzusetzen mit dem Ziel zu verhindern, dass die schlechten Betriebszahlen von Alpiq oder Axpo zu volkswirtschaftlichen Schäden oder zu Versorgungsproblemen führen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich halte in Ehren, Herr Nationalrat Jans, dass Sie sich um zwei Firmen solche Sorgen machen.»

Auszug

Ich halte in Ehren, Herr Nationalrat Jans, dass Sie sich um zwei Firmen solche Sorgen machen. Ich mache mir auch ab und zu Sorgen um Firmen, aber es ist nicht die erste Aufgabe des Bundesrates, jetzt die Gewinnaussichten einzelner Firmen zu beurteilen und dazu dann noch Task-Forces einzusetzen.

03.05.2017, 14:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mit meiner Motion erreichen, dass eine Task-Force zur Verhinderung eines Stromkonzerngroundings eingesetzt wird.»

Auszug

Ich möchte mit meiner Motion erreichen, dass eine Task-Force zur Verhinderung eines Stromkonzerngroundings eingesetzt wird. Den Hintergrund kennen Sie wahrscheinlich: Die grossen Stromkonzerne, vor allem Alpiq und Axpo, haben grosse wirtschaftliche Probleme.

03.05.2017, 14:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, rasch eine Task-Force bestehend aus unabhängigen Experten einzusetzen mit dem Ziel zu verhindern, dass die schlechten Betriebszahlen von Alpiq oder Axpo zu volkswirtschaftlichen Schäden oder zu Versorgungsproblemen führen.1
    + 3 mehr
    • Namentlich soll die Task-Force klären:
    • wie es um die wirtschaftlichen Aussichten und Risiken der Stromkonzerne Axpo und Alpiq steht;
    • welches die Konsequenzen eines Konkurses im Hinblick auf die Volkswirtschaft, die Stromversorgung, die nukleare Sicherheit und die Entsorgung radioaktiver Abfälle wären;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Aktionärinnen und Aktionäre respektive der Verwaltungsrat der privatrechtlichen Aktiengesellschaften Alpiq und Axpo sind gemäss den Artikeln 698 und 716a des Obligationenrechtes (SR 220) für die Unternehmensstrategie verantwortlich.
    • Sie legen unter anderem die Ziele und Prioritäten aufgrund von Risikoanalysen fest.
    • Aufgrund der aktienrechtlichen Grundlagen kann eine unabhängige Expertengruppe die wirtschaftlichen Aussichten und Risiken von Axpo und Alpiq lediglich auf Basis öffentlich zugänglicher Informationen und anhand von Interviews mit Branchenvertretern analysieren und daraus entsprechende Empfehlungen ableiten.
    • Es ist aber nicht Aufgabe des Bundesrates, die Gewinnaussichten einzelner Firmen zu beurteilen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3251 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.5.2017 — Sondersession Mai 2017 · 61:129
    ↩