Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des KVG bzw. ATSG zu prüfen und vorzulegen, damit:1
    + 2 mehr
    • die vom Gesetz vorgesehene Überprüfung der Versicherungspflicht durch die kantonalen bzw. kommunalen Behörden; sowie
    • der Datenaustausch zwischen Einwohnerdiensten und Krankenversicherern administrativ erleichtert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wenn die Gemeinden wissen möchten, ob eine Person versichert ist oder nicht, so sind sie verpflichtet, diese Information bei der versicherten Person selbst einzuholen.
    • Das vom Motionär beschriebene Online-Abfrage-System ist nicht gesetzeskonform.
    • Für den in der Motion beschriebenen Zweck ist die Sasis AG nicht zur Verwendung der AHV-Versichertennummer berechtigt.
    • Sie müsste mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung des Krankenversicherungsgesetzes betraut werden (Art. 83 KVG; SR 832.10).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3255 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩