Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, damit die Grosswasserkraftwerke und Staumauern, die heute in Besitz der grossen Kraftwerkbetreiber wie Alpiq und Axpo Holding AG sind, in der Hand von Schweizer Unternehmen bleiben, an denen ausschliesslich die öffentliche Hand beteiligt ist.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Wir beantragen die Ablehnung der Motion Munz.»

Auszug

Wir beantragen die Ablehnung der Motion Munz. 1. Im Lichte der Finanzkrise hat die Expertenkommission zur Limitierung von volkswirtschaftlichen Risiken durch Grossunternehmen einen Bericht erstellt und ist zum Schluss gekommen, dass diese Bereiche in der Energieversorgung nicht "too big to fail" sind.

30.05.2017, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke, es ist gerade wegen der Garantie nötig, dass ausschliesslich die öffentliche Hand im Spiel ist.»

Auszug

Ich denke, es ist gerade wegen der Garantie nötig, dass ausschliesslich die öffentliche Hand im Spiel ist.

30.05.2017, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Kollegin, ich muss gestehen, dass ich viel Sympathie für Ihren Vorstoss habe.»

Auszug

Frau Kollegin, ich muss gestehen, dass ich viel Sympathie für Ihren Vorstoss habe. Ich bin tatsächlich auch der Meinung, dass wesentliche Infrastrukturen nicht in der Hand ausländischer Investoren sein sollten.

30.05.2017, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Wasserkraft ist "too important to fail"!»

Auszug

Wasserkraft ist "too important to fail"!

30.05.2017, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, damit die Grosswasserkraftwerke und Staumauern, die heute in Besitz der grossen Kraftwerkbetreiber wie Alpiq und Axpo Holding AG sind, in der Hand von Schweizer Unternehmen bleiben, an denen ausschliesslich die öffentliche Hand beteiligt ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Grundzüge der Schweizer Energieversorgung sind im Energiegesetz vom 26. Juni 1998 (EnG; SR 730.0) geregelt.
    • Gemäss Artikel 4 Absatz 2 EnG ist die Energieversorgung Sache der Energiewirtschaft.
    • Bund und Kantone sorgen dabei für geeignete staatliche Rahmenbedingungen.
    • Das EnG und auch das Stromversorgungsgesetz vom 23. März 2007 (StromVG; SR 734.7) enthalten heute - ausser bezüglich der nationalen Netzgesellschaft Swissgrid - keine Aussagen zum Eigentum von Energieinfrastrukturen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3257 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2017 — Sommersession 2017 · 49:127 (11 Enth.)
    ↩