Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Luc AddorVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei nächster Gelegenheit die Aushandlung eines neuen Abkommens zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschaften anzustreben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Wir gehen nicht davon aus, dass sich die Situation in Frankreich geändert hat.»

Auszug

Ich glaube, es ist nicht die Frage, ob Frau Widmer-Schlumpf es vorschlägt oder ich, sondern es geht um die Beziehungen zu Frankreich und die Problematik, die damit angesprochen wird. Wir gehen nicht davon aus, dass sich die Situation in Frankreich geändert hat.

14.06.2017, 19:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Warum will denn der Bundesrat nicht einmal versuchen?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, ich möchte Ihnen etwas sagen: Ich vertraue Ihnen, dass Sie uns etwas Besseres vorschlagen als das, was uns Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf, ehemalige Bundesrätin, vorgeschlagen hat. Warum will denn der Bundesrat nicht einmal versuchen?

14.06.2017, 19:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Problem, das Herr Addor soeben geschildert hat, ist uns ja seit Längerem bekannt.»

Auszug

Das Problem, das Herr Addor soeben geschildert hat, ist uns ja seit Längerem bekannt. Der Bundesrat hat mit Frankreich gerade ein Abkommen ausgehandelt, um diese Erbschaftsfragen entsprechend zu lösen. Das hat Sie nicht ganz befriedigt, uns auch nicht.

14.06.2017, 19:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit Anfang 2015 gibt es kein Abkommen mehr zwischen der Schweiz und Frankreich in Erbstreitigkeiten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit Anfang 2015 gibt es kein Abkommen mehr zwischen der Schweiz und Frankreich in Erbstreitigkeiten.

14.06.2017, 18:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei nächster Gelegenheit die Aushandlung eines neuen Abkommens zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Erbschaften anzustreben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Mai 2011 stellten die französischen Steuerbehörden das Abkommen vom 31. Dezember 1953 zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftssteuern infrage.
    • Frankreich führte insbesondere ins Feld, dass es im innerstaatlichen Recht die Doppelbesteuerung in den meisten Fällen mit der Gewährung eines Steuerguthabens für im Ausland entrichtete Erbschaftssteuern vermeidet (Anrechnungsmethode).
    • Nach Konsultation der Kantone informierte die Schweiz Frankreich, dass sie eine Revision des Abkommens vom 31. Dezember 1953 anstrebe.
    • Das revidierte Abkommen wurde am 11. Juli 2013 unterzeichnet, von den eidgenössischen Räten jedoch abgelehnt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3295 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.6.2017 — Sommersession 2017 · 92:93 (3 Enth.)
    ↩