Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben so anzupassen, dass die hiesigen Unternehmen im internationalen Wettbewerb nicht benachteiligt werden.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«La mozione è stata ritirata. Zurückgezogen - Retiré»

26.09.2017, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben so anzupassen, dass die hiesigen Unternehmen im internationalen Wettbewerb nicht benachteiligt werden.1
    + 1 mehr
    • Insbesondere soll Artikel 48c so geändert werden, dass die Mindestanforderungen auf die international üblichen 50 Prozent reduziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Um die Marke Schweiz nachhaltig zu stärken, verabschiedete das Parlament nach intensiven Diskussionen am 21. Juni 2013 die Swissness-Revision.
    • Zentraler Gegenstand der intensiven Beratungen war der Schwellenwert für Industrieprodukte, der nun Gegenstand der Motion ist.
    • Das Parlament hat diesen Schwellenwert auf 60 Prozent festgelegt, weil damit ein glaubwürdiger Schutz der Marke Schweiz sichergestellt werden kann.
    • Gleichzeitig hat das Parlament den neuen Schwellenwert - im Unterschied zur heutigen Rechtslage - durch zahlreiche Ausnahmen und Flexibilitäten ergänzt, welche die wirtschaftlichen Realitäten berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3308 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩