Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne Streiff-FellerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rechtliche Grundlagen vorzulegen, die es ermöglichen, den im Regelwerk der nationalen Gesetzgebung verwendeten Begriff "invalid" (und die mit ihm verwandten Begriffe) zu ersetzen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rechtliche Grundlagen vorzulegen, die es ermöglichen, den im Regelwerk der nationalen Gesetzgebung verwendeten Begriff "invalid" (und die mit ihm verwandten Begriffe) zu ersetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich mit dieser Frage bereits im Rahmen der 5. IVG-Revision sowie in der Antwort auf die Motion Streiff 10.3699, "Invalid ist nicht mehr in", vom 28. September 2010 befasst.
    • Die Analyse des Bundesrates hat jeweils ergeben, dass keine neue Bezeichnung die gewünschte Verbesserung bringen könnte, insofern als nur ein Ausdruck infrage kommt, der den Geltungsbereich des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) nicht verändert, der seinerseits nicht negativ belegt und in drei Sprachen übersetzbar ist.
    • Ausserdem muss er mit den internationalen Normen vereinbar sein.
    • Das Argument der Unverhältnismässigkeit zwischen Administrativaufwand und erwartetem Nutzen wurde ebenfalls bereits ins Feld geführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3309 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩