
← Start16.3312 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Bessere Sicherheit mit der Militärpolizei (2)
Erledigt
Eingereicht vonYvette Estermann
YESVP
LULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvette Estermann
YESVP
LULuzern reicht Postulat ein.
- Die heutige Berufsorganisation Militärische Sicherheit (Mil Sich) musste in der Vergangenheit einige Änderungen, Umwälzungen und Entwicklungen mitmachen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Il prossimo oggetto è ancora un postulato della signora Estermann, il postulato 16.3312, "Maggior sicurezza con la polizia militare!" - Il Consiglio federale ha già preso posizione.»
16.03.2017, 17:22 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die heutige Berufsorganisation Militärische Sicherheit (Mil Sich) musste in der Vergangenheit einige Änderungen, Umwälzungen und Entwicklungen mitmachen.1
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- Leider geschah dies nicht immer zugunsten einer grösseren Sicherheit für die Bürger.
- Zu oft wurde die Organisation zum Spielball der Armeeführer und Politiker.
- Es ist notwendig, diese Spirale zu durchbrechen und die Entwicklung der Mil Sich in Richtung einer besseren Sicherheit für die Menschen in unserem Land zu lenken.
- Wir alle wissen, was in Paris und Brüssel geschah.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Der Bundesrat sieht zum jetzigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit zu prüfen, ob auf Bundesstufe eine Bereitschaftspolizei zu schaffen sei.
- Er ist der Ansicht, dass die Erkenntnisse aus seinem Bericht in Erfüllung des Postulates Malama 10.3045, "Innere Sicherheit.
- Klärung der Kompetenzen", (BBl 2012 4459) nach wie vor Gültigkeit haben.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Abstimmungen NR
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