Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, in einem umfassenden Bericht darzulegen, wie ab 2020 ein zwischen Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Budget ohne Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie ohne Kostenabwälzung auf die Kantone möglich ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Was Herr Burgherr mit seinem Postulat will, ist eigentlich in der Bundesverfassung mit der Schuldenbremse festgelegt.»

Auszug

Was Herr Burgherr mit seinem Postulat will, ist eigentlich in der Bundesverfassung mit der Schuldenbremse festgelegt. Wir dürfen nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen. Damit haben wir auch die laufende Finanzplanung immer wieder zu überarbeiten.

14.06.2017, 19:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin grundsätzlich froh, dass der Bundesrat die Sorge um die Entwicklung des Bundeshaushaltes teilt.»

Auszug

Ich bin grundsätzlich froh, dass der Bundesrat die Sorge um die Entwicklung des Bundeshaushaltes teilt. Bereits in dieser Legislatur und spätestens ab 2020 werden die Defizite ohne einschneidende Gegenmassnahmen bis zu 2 Milliarden Franken jährlich betragen. Das ist nicht zu verantworten.

14.06.2017, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, in einem umfassenden Bericht darzulegen, wie ab 2020 ein zwischen Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Budget ohne Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie ohne Kostenabwälzung auf die Kantone möglich ist.1
    + 2 mehr
    • Ein Katalog soll die erdenklichen Massnahmen enthalten.
    • Der Bericht soll auch aufzeigen, welche gesetzlichen Anpassungen nötig würden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat teilt die Sorge um die Entwicklung des Bundeshaushalts.
    • Bereits im Legislaturfinanzplan 2017-2019 vom 27. Januar 2016 prognostizierte der Bundesrat für die Jahre 2017 bis 2019 - unter der Annahme einer vollständigen Umsetzung des Stabilisierungsprogramms 2017-2019 - strukturelle Defizite von 300 Millionen Franken bis zu 1 Milliarde.
    • Im Finanzplan 2018-2020 sind die Defizite auf 1,5 bis 2 Milliarden Franken angewachsen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Thomas BurgherrUrheber/inUlrich GiezendannerMitunterzeichner/inLuzi StammMitunterzeichner/inHansjörg WalterMitunterzeichner/inFelix MüriMitunterzeichner/inJean-François RimeMitunterzeichner/inAdrian AmstutzMitunterzeichner/inWalter WobmannMitunterzeichner/inPirmin SchwanderMitunterzeichner/inThomas MüllerMitunterzeichner/inAndreas AebiMitunterzeichner/inYvette EstermannMitunterzeichner/inSylvia Flückiger-BäniMitunterzeichner/inAndrea Martina GeissbühlerMitunterzeichner/inAlfred HeerMitunterzeichner/inErich von SiebenthalMitunterzeichner/inSebastian FrehnerMitunterzeichner/inLorenzo QuadriMitunterzeichner/inThomas de CourtenMitunterzeichner/inNadja Umbricht PierenMitunterzeichner/inHeinz BrandMitunterzeichner/inRoberta PantaniMitunterzeichner/inMarkus HausammannMitunterzeichner/inHansjörg KnechtMitunterzeichner/inVerena HerzogMitunterzeichner/inThomas MatterMitunterzeichner/inBeat ArnoldMitunterzeichner/inMichaël BuffatMitunterzeichner/inMarcel DettlingMitunterzeichner/inAndreas GlarnerMitunterzeichner/inFranz GrüterMitunterzeichner/inChristian ImarkMitunterzeichner/inBarbara Keller-InhelderMitunterzeichner/inRoger KöppelMitunterzeichner/inFranz RuppenMitunterzeichner/inWerner SalzmannMitunterzeichner/inSandra SollbergerMitunterzeichner/inBarbara SteinemannMitunterzeichner/inMauro TuenaMitunterzeichner/inHans-Ueli VogtMitunterzeichner/inBruno WalliserMitunterzeichner/inClaudio ZanettiMitunterzeichner/inDavid ZuberbühlerMitunterzeichner/inFinanzwesenThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3316 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.6.2017 — Sommersession 2017 · 64:123
    ↩