
← Start16.3353 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zweck des Sicherheitsverbundes Schweiz
Erledigt
Eingereicht vonWerner Salzmann
WSSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Werner Salzmann
WSSVP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Warum braucht es diese separate Organisation Sicherheitsverbund Schweiz (SVS), wenn im Ernstfall sowieso Bund und Kantone die Probleme bilateral lösen müssen?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Warum braucht es diese separate Organisation Sicherheitsverbund Schweiz (SVS), wenn im Ernstfall sowieso Bund und Kantone die Probleme bilateral lösen müssen?1
+ 2 mehr
- Somit spielt der SVS gemäss Aussage in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates vom 24. Mai 2016 keine entscheidende Rolle bzw. hat keine Kompetenzen.
- Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass diese Stellen beim Bund eingespart oder mindestens von fünf auf zwei reduziert werden sollten?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) wurde mit dem Sicherheitspolitischen Bericht 2010 des Bundesrates als ein neues Kernelement für die Verbesserung der nationalen Koordination und Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich eingeführt.1
+ 4 mehr
- Bund und Kantone verständigten sich darauf, ein Gremium zu schaffen, um sicherheitspolitische Fragen und Probleme, die sowohl Bund wie auch Kantone betreffen, gemeinsam zu vertiefen und zu klären.
- Bund und Kantone sind denn auch in den Organen des SVS paritätisch vertreten.
- Nach einer dreijährigen Pilotphase von 2012 bis 2015 wurde letztes Jahr eine externe Evaluation durchgeführt, um den SVS zu überprüfen.
- Die Evaluation bestätigte den Nutzen und die Unterstützung des Sicherheitsverbunds Schweiz seitens der Partner.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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