«Die Motion 16.3360 hätte im Rahmen des Geschäfts 22.083, "Einführung einer Regulierungsbremse", das am 7. Juni 2023 im Ständerat behandelt wurde, abgeschrieben werden sollen. Die SPK-S hat am 25. April 2023 den Antrag …»
Auszug
«Die Motion 16.3360 hätte im Rahmen des Geschäfts 22.083, "Einführung einer Regulierungsbremse", das am 7. Juni 2023 im Ständerat behandelt wurde, abgeschrieben werden sollen. Die SPK-S hat am 25. April 2023 den Antrag auf Abschreibung gemäss Antrag des Bundesrates gestellt. Das G…»
«Zunächst ist die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Unternehmen eine zentrale Sorge des Bundesrates.»Automatisch übersetzt (Französisch)
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Zunächst ist die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Unternehmen eine zentrale Sorge des Bundesrates. Dass es möglichst wenige Regulierungshürden gibt, gehört gewissermaßen zu den Aufgaben der Exekutive.
«Nur zum Schluss noch ein Wort zu einem Punkt des Minderheitssprechers, Kollege Levrat: Er hat sich gefragt, ob die Leute draussen eine solche Regelung haben wollen und wie wir ihnen das in einer Mehrzweckhalle erklären können.»
Auszug
Nur zum Schluss noch ein Wort zu einem Punkt des Minderheitssprechers, Kollege Levrat: Er hat sich gefragt, ob die Leute draussen eine solche Regelung haben wollen und wie wir ihnen das in einer Mehrzweckhalle erklären können.
«"Bundesgesetz über die Reduktion der Regulierungsdichte" - das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.»
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Die beiden Vorstösse wollen eine Regulierungsbremse einführen und ein Bundesgesetz über die Reduktion der Regulierungsdichte schaffen. "Bundesgesetz über die Reduktion der Regulierungsdichte" - das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Stundenlang könnte man über diesen Begriff philosophieren.
«Was wir brauchen, ist ein Gesetz oder zumindest die Idee zur Deregulierung.»
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In den bald acht Jahren, in welchen ich in diesem Rat bin, habe ich kaum eine Vorlage oder ein Gesetz zur Eindämmung der Regulierungskosten gesehen. Der Ansatz ist zwar richtig, aber er genügt nicht. Was wir brauchen, ist ein Gesetz oder zumindest die Idee zur Deregulierung.
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«Die Motion 16.3360 hätte im Rahmen des Geschäfts 22.083, "Einführung einer Regulierungsbremse", das am 7. Juni 2023 im Ständerat behandelt wurde, abgeschrieben werden sollen. Die SPK-S hat am 25. April 2023 den Antrag …»
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