
← Start16.3368 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ensi. Der Bericht zur Sicherheitsüberprüfung verzögert sich in unakzeptabler Weise
Erledigt
Eingereicht vonEric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
Mitunterzeichnende (11)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Evi Allemann
EASP
BEBern
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Tim Guldimann
TGSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- Die Axpo als Betreiberin des KKW Beznau hat im Jahre 2012 den Bericht zur periodischen Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) beim Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) eingereicht.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Axpo als Betreiberin des KKW Beznau hat im Jahre 2012 den Bericht zur periodischen Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) beim Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) eingereicht.1
+ 4 mehr
- Ziel einer PSÜ ist die ganzheitliche sicherheitstechnische Beurteilung eines Kernkraftwerks.
- Solche Sicherheitsüberprüfungen sind gemäss Kernenergieverordnung vom Betreiber eines Kernkraftwerks im Abstand von zehn Jahren durchzuführen.
- Bis heute war das Ensi noch nicht in der Lage, das Gutachten zu diesem Sicherheitsbericht zu veröffentlichen.
- Noch nie brauchten die Schweizer Aufsichtsbehörden für die nukleare Sicherheit derart lange, um eine PSÜ zu beurteilen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Kernkraftwerk Beznau hatte Ende 2011 wegen der hohen Arbeitsbelastung aufgrund der Überprüfungen im Zusammenhang mit den Fukushima-Ereignissen für die periodische Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) eine Fristerstreckung von einem Jahr für den grössten Teil der Unterlagen beantragt.1
+ 4 mehr
- Diesem Antrag wurde seitens des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates (Ensi) stattgegeben.
- Die Unterlagen für die periodische Sicherheitsüberprüfung lagen daher erst Ende 2013 vollständig vor.
- Das Ensi wird seine Stellungnahme entsprechend den Vorgaben der IAEA innerhalb von drei Jahren nach Einreichung der vollständigen Dokumentation ausarbeiten.
- Daher stellt der Bundesrat keine Abweichung von nationalen und internationalen Regeln fest.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
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