Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start16.3368 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ensi. Der Bericht zur Sicherheitsüberprüfung verzögert sich in unakzeptabler Weise

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Die Axpo als Betreiberin des KKW Beznau hat im Jahre 2012 den Bericht zur periodischen Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) beim Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) eingereicht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Axpo als Betreiberin des KKW Beznau hat im Jahre 2012 den Bericht zur periodischen Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) beim Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) eingereicht.1
    + 4 mehr
    • Ziel einer PSÜ ist die ganzheitliche sicherheitstechnische Beurteilung eines Kernkraftwerks.
    • Solche Sicherheitsüberprüfungen sind gemäss Kernenergieverordnung vom Betreiber eines Kernkraftwerks im Abstand von zehn Jahren durchzuführen.
    • Bis heute war das Ensi noch nicht in der Lage, das Gutachten zu diesem Sicherheitsbericht zu veröffentlichen.
    • Noch nie brauchten die Schweizer Aufsichtsbehörden für die nukleare Sicherheit derart lange, um eine PSÜ zu beurteilen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Kernkraftwerk Beznau hatte Ende 2011 wegen der hohen Arbeitsbelastung aufgrund der Überprüfungen im Zusammenhang mit den Fukushima-Ereignissen für die periodische Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) eine Fristerstreckung von einem Jahr für den grössten Teil der Unterlagen beantragt.1
    + 4 mehr
    • Diesem Antrag wurde seitens des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates (Ensi) stattgegeben.
    • Die Unterlagen für die periodische Sicherheitsüberprüfung lagen daher erst Ende 2013 vollständig vor.
    • Das Ensi wird seine Stellungnahme entsprechend den Vorgaben der IAEA innerhalb von drei Jahren nach Einreichung der vollständigen Dokumentation ausarbeiten.
    • Daher stellt der Bundesrat keine Abweichung von nationalen und internationalen Regeln fest.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3368 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩