Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Corrado PardiniBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 7 KadLV anzupassen und dafür zu sorgen, dass in allen Betrieben, bei denen der Bund Haupteigner oder Mehrheitsaktionär ist, der höchste Lohn 500 000 Franken nicht übersteigt.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Grundsätzlich muss ich ja sagen: Als Vorsteher des Finanzdepartementes freue ich mich über alle hohen Löhne, denn diese Leute bezahlen viel Steuern und überdurchschnittliche Beiträge in die Sozialversicherungen.»

Auszug

Grundsätzlich muss ich ja sagen: Als Vorsteher des Finanzdepartementes freue ich mich über alle hohen Löhne, denn diese Leute bezahlen viel Steuern und überdurchschnittliche Beiträge in die Sozialversicherungen.

26.02.2018, 19:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte noch eine Aussage relativieren: Kollege Paul Rechsteiner hat darauf hingewiesen, dass es aufgrund der Weltfinanzkrise und der Lohnexzesse, die damals stattgefunden hatten, Korrekturen brauche.»

Auszug

Ich möchte noch eine Aussage relativieren: Kollege Paul Rechsteiner hat darauf hingewiesen, dass es aufgrund der Weltfinanzkrise und der Lohnexzesse, die damals stattgefunden hatten, Korrekturen brauche.

26.02.2018, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese wohlgemeinten Voten in Richtung Einschränkung der Saläre greifen nach meinem Dafürhalten massiv zu kurz.»

Auszug

Diese wohlgemeinten Voten in Richtung Einschränkung der Saläre greifen nach meinem Dafürhalten massiv zu kurz. Diese Unternehmen sind nicht miteinander zu vergleichen. Eine Post und eine Swisscom, eine Ruag und die SBB - das sind nicht vergleichbare Organe und Organisationen.

26.02.2018, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihnen kurz einige Überlegungen vorstellen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte Ihnen kurz einige Überlegungen vorstellen.

26.02.2018, 19:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie mit der Kommission bitten, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich möchte Sie mit der Kommission bitten, diese Motion abzulehnen. Die Kommission hat den Handlungsbedarf erkannt. Frau Bruderer hat darauf hingewiesen: Es sind zwei parlamentarische Initiativen unterwegs, die sich mit diesem Thema befassen.

26.02.2018, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 7 KadLV anzupassen und dafür zu sorgen, dass in allen Betrieben, bei denen der Bund Haupteigner oder Mehrheitsaktionär ist, der höchste Lohn 500 000 Franken nicht übersteigt.1
    + 2 mehr
    • Als Referenzlohn dient jeweils der Lohn des Bundesrates.
    • Jährlich soll der Lohn automatisch der Teuerung angepasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In Artikel 7 KadLV (SR 172.220.12) legte der Bundesrat mehrere Bezugsgrössen für die Kaderlöhne der Unternehmen und Anstalten fest: das unternehmerische Risiko, die Unternehmensgrösse, die Entlöhnung und die weiteren Vertragsbedingungen in der betreffenden Branche sowie die Entlöhnung und die weiteren Vertragsbedingungen der obersten Kaderfunktionen des Bundes.
    • Er verzichtete darauf, einen Referenzwert für die Entlöhnung der obersten Kader der Unternehmen und Anstalten festzulegen.
    • Mit den gewählten Bezugsgrössen macht der Bundesrat deutlich, dass er den Bundesratslohn als Referenzwert für ungeeignet erachtet.
    • Bei den Anstalten enthalten fast alle Verordnungen vom Bundesrat genehmigte Höchstbeträge für die Entlöhnung der Direktorin oder des Direktors.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3377 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.12.2017 — Wintersession 2017 · 111:74 (2 Enth.)
    ↩