Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Nationalrat Fluri hat Sie vorhin daran erinnert, was Sie in diesem Parlament verabschiedet haben, nämlich das Ausländer- und Integrationsgesetz.»

Auszug

Herr Nationalrat Fluri hat Sie vorhin daran erinnert, was Sie in diesem Parlament verabschiedet haben, nämlich das Ausländer- und Integrationsgesetz.

26.09.2017, 14:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Macht er von dieser Möglichkeit Gebrauch?»

Auszug

Frau Bundesrätin, der Bund hätte die Kompetenz, solche integrationsunwilligen Personen auszuschaffen. Macht er von dieser Möglichkeit Gebrauch?

26.09.2017, 14:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Nationalrätin Sollberger hat mein Zitat schon vorgelesen.»

Auszug

Frau Nationalrätin Sollberger hat mein Zitat schon vorgelesen. Diese Aussage habe ich im April 2016 gemacht, und sie gilt nach wie vor. Sie haben Recht, wenn Sie sagen, dass die Verweigerung des Handschlags in Therwil ein Zeichen mangelnder Integrationsbereitschaft sei. Dem ist so.

26.09.2017, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Mir geht es wirklich vor allem darum, dass wir eine pragmatische Lösung finden, um das in die Gesetzessammlung zu integrieren.»

Auszug

Danke für die Frage, Herr Kollege. Mir geht es wirklich vor allem darum, dass wir eine pragmatische Lösung finden, um das in die Gesetzessammlung zu integrieren. Es kann doch nicht sein, dass man, weil man eine Frau ist, keinen Handschlag bekommt.

26.09.2017, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Sollberger, könnten Sie mir ein Beispiel nennen, wie die rechtliche Regelung aussehen könnte, die Sie in das Schweizer Recht aufnehmen möchten, um zwischen einer Verweigerung der Hand, die den Willen zeigt, sich nicht zu integrieren, und einer Verweigerung der Hand, die auf mangelnde Höflichkeit zurückzuführen ist, zu unterscheiden…»Automatisch übersetzt (Französisch)

26.09.2017, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert abzuklären, ob die gesetzlichen Grundlagen für die Durchsetzung des Handschlags in der Schweiz vorhanden sind.1
    + 1 mehr
    • Falls nicht, sind diese zu schaffen, und zwar noch vor einer allfälligen Beurteilung des Falles Therwil durch das Bundesgericht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist für das Thema der Motion - die gute Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund an Schweizer Schulen - ebenso wie für das der Angelegenheit zugrunde liegende Thema der Gleichstellung von Frau und Mann sensibilisiert.
    • Derzeit bietet das Bundesrecht keine rechtliche Grundlage, wonach es Schülerinnen und Schülern an Primarschulen und Schulen der Sekundarstufe ausdrücklich untersagt ist, Lehrkräften den Handschlag zu verweigern.
    • Eine solche Massnahme gehört zu den Regelungen im Bereich des Schulwesens.
    • Nach Artikel 62 der Bundesverfassung (BV) sind die Kantone dafür zuständig, in diesem Bereich Rechtsvorschriften zu erlassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 16.3392 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2017 — Herbstsession 2017 · 57:123 (6 Enth.)
    ↩