
← Start16.3410 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Keine Prämienerhöhungen für Präventionsprogramme
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sebastian Frehner
SFSVP
BSBasel-Stadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, auf weitere Prämienzuschläge zu Präventionszwecken zu verzichten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Für den Bundesrat besteht im Bereich der Prävention psychischer sowie nichtübertragbarer chronischer Krankheiten ein ausgewiesener Handlungsbedarf.
- Dies zeigen einerseits der vom Dialog Nationale Gesundheitspolitik am 29. Mai 2015 verabschiedete Bericht "Psychische Gesundheit in der Schweiz.
- Bestandsaufnahmen und Handlungsfelder" ( www.bag.admin.ch > Themen > Gesundheitspolitik > Psychische Gesundheit) sowie die vom Bundesrat am 6. April 2016 gutgeheissene Nationale Strategie Prävention nichtübertragbarer Krankheiten 2017-2024 (NCD-Strategie); ( www.bag.admin.ch > Themen > Krankheiten und Medizin > NCD-Strategie - nichtübertragbaren Krankheiten vorbeugen).
- Des Weiteren besteht aufgrund der steigenden Lebenserwartung der Bevölkerung die Notwendigkeit, die Aktivitäten im Bereich der Zielgruppe ältere Menschen auszubauen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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